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Brexit und Machtbalance

CAMBRIDGE – Im Jahr 1973 trat Großbritannien der späteren Europäischen Union bei. Am 23. Juni dieses Jahres nun wird es ein Referendum abhalten, ob es die Union wieder verlassen soll. Sollte es?

Aktuelle Meinungsumfragen zeigen eine in zwei annähernd gleiche Teile gespaltene Wählerschaft. Premierminister David Cameron behauptet, dass die Zugeständnisse, die er Großbritanniens EU-Partnern abgerungen habe, die öffentlichen Sorgen über einen Verlust an Souveränität gegenüber Brüssel und einen Zustrom ausländischer Arbeitnehmer aus Osteuropa ausräumen sollten. Doch Camerons Konservative Partei und auch sein eigenes Kabinett sind tief gespalten, während Londons populistischer Bürgermeister Boris Johnson sich den Unterstützern eines britischen Austritts angeschlossen hat.

Die Frage nach Kosten und Nutzen der britischen EU-Mitgliedschaft spaltet auch die britische Presse. Viele Boulevardzeitungen des Landes unterstützen einen „Brexit“, während die Finanzpresse sich für eine Fortsetzung der Mitgliedschaft ausspricht. Der Economist etwa verweist darauf, dass rund 45 % der britischen Exporte in andere EU-Länder gehen und dass die Atmosphäre zur Aushandlung eines Handelsabkommens im Gefolge eines Brexit vermutlich frostig sein dürfte.

Zudem hat die EU Nichtmitgliedern wie Norwegen und der Schweiz gegenüber deutlich gemacht, dass sie nur dann einen uneingeschränkten Zugang zum gemeinsamen Binnenmarkt haben können, wenn sie die meisten seiner Regeln akzeptieren, darunter die Freizügigkeit, und wenn sie zum EU-Haushalt beitragen. Anders ausgedrückt: Großbritannien würde außerhalb der Union kaum an „Souveränität“ gewinnen; im Gegenteil: Es würde sein Stimmrecht und seinen Einfluss auf die Bedingungen seiner Teilnahme am Binnenmarkt verlieren. Zugleich würden rivalisierende Finanzzentren wie Paris und Frankfurt die Chance ergreifen, Regeln festzulegen, die ihnen helfen würden, ehemals an London verlorene Kunden zurückzugewinnen.