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Europäische Integration mit oder ohne Großbritannien

WASHINGTON, DC – Als der britische Premierminister David Cameron im Februar mit der Europäischen Union geänderte Bedingungen für die Mitgliedschaft Großbritanniens vereinbarte, bestand er darauf, dass die EU offiziell als eine „Währungsunion mit mehr als einer Währung“ anerkannt wird. Angesichts bereits geltender klarer Beschränkungen im Hinblick auf die Währung und andere Fragen glaubte Cameron, eine Mehrheit der Wähler für das Abkommen – und damit für den Verbleib in der EU – hinter sich zu haben, wenn Großbritannien am 23. Juni seine Volksabstimmung abhält. Doch anstatt für Klarheit zu sorgen, werden in diesem Abkommen schwammige Formulierungen verwendet, um eine derartige offizielle Erklärung - und die damit verbundenen Erläuterungen - zu vermeiden.

Freilich verlieh diese Entscheidung im Februar Cameron ausreichend Spielraum, um ihm eine Kampagne gegen den Brexit zu ermöglichen. Indem man festhielt, dass Großbritannien und Dänemark nicht zur Einführung des Euro verpflichtet seien, bestätigten Camerons Verhandlungspartner den Status der EU als Währungsunion mit mehr als einer Währung.

Allerdings wurde mit der Entscheidung auch das Ziel der Schaffung einer EU bekräftigt, „deren Währung der Euro ist“ und man bestätigte Vertragsbestimmungen, die vorsehen, dass andere Nicht-Euro-Länder wie Bulgarien und Polen den Euro einführen müssen, sobald sie die vorab festgelegten Bedingungen dafür erfüllen. (Schweden verfügt über keine ständige Ausstiegsklausel und erfüllt ebenfalls die Kriterien für die Euro-Einführung, aber irgendwie gelingt es dem Land, dem Beitritt zur Währungsunion zu entgehen.)

Diese Ambivalenz entstand aus dem Widerwillen – oder der Unfähigkeit –  für eine klare Beschreibung dessen zu sorgen, wie eine Währungsunion mit mehr als einer Währung langfristig funktionieren soll. Dabei handelt es sich um eine schwierige Frage – der man sich ungeachtet des Ergebnisses des Referendums zuwenden wird müssen. Denn wenn sich die britischen Wähler für einen Austritt aus der EU entscheiden, würde ein ähnliches Problem nach einem „Brexit“ Gegenstand jeglicher Verhandlungen über einen Verbleib Großbritanniens im Binnenmarkt bleiben.