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Drei Wege hin zum Zerfall Europas

LONDON – Ausnahmsweise könnte die Vorsitzende des französischen rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, Recht haben. Le Pen bezeichnet das britische Votum für den Austritt aus der Europäischen Union als größtes politisches Ereignis in Europa seit dem Fall der Mauer. Und das könnte sich als zutreffend erweisen, denn der Brexit ist dabei, das Vereinigte Königreich zu destabilisieren, und könnte letztlich die EU zerstören.

Altmodische Föderalisten propagieren als Antwort auf den Brexit eine weitere Integration der EU. Doch das ist sowohl weit hergeholt als auch gefährlich. Deutschland und Frankreich sind sich häufig uneins, und beide haben schwache politische Führer, die sich im nächsten Jahr den Wählern stellen müssen und kaum Unterstützung für eine „immer engere Union“ aufbringen könnten. Und die EU-feindliche Stimmung ist zu weit verbreitet und reicht zu tief, um ungewählten EU-Vertretern mehr Macht zu geben und den nationalen Entscheidungsprozessen zusätzliche Beschränkungen aufzuerlegen, ohne die Atmosphäre weiter zu vergiften.

Zwar scheinen die Turbulenzen unmittelbar nach dem Brexitvotum die Unterstützung für die etablierten Politiker und die EU gestärkt zu haben, doch dürfte dies kaum so bleiben. Die Brexitfolgen dürften die Wirtschaftsentwicklung in der Eurozone schwächen und angesichts der zunehmenden Verunsicherung der Wähler die europäische Politik weiter polarisieren. Die deutsche Dominanz in der EU wird zunehmen, und damit auch die antideutschen Reaktionen in vielen Ländern. Und angesichts einer schwachen und in sich gespaltenen EU, die unfähig ist, die vielen europäischen Krisen zu bewältigen, und eines wieder auflebenden Nationalismus sind weitere Auflösungserscheinungen zu erwarten.

Die extremste Form währen Austritte weiterer Mitgliedsstaaten. Die EU zu verlassen schien einst eine verquere Vorstellung: Kein Land hatte es je getan, und nur Extremisten schlugen es überhaupt vor. Der Brexit lässt es nun praktikabel und, für einige, vernünftig erscheinen. Geert Wilders, dessen rechtsextreme Freiheitspartei vor den Parlamentswahlen in den Niederlanden im März die Meinungsumfragen anführt, fordert bereits ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft. Dasselbe tut die Dänische Volkspartei, die die größte Fraktion im dänischen Parlament stellt, aber nicht an der Regierung beteiligt ist.