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Der Brexit und die Zukunft Europas

NEW YORK – Meiner Meinung nach hat Großbritannien mit der Europäischen Union den besten aller möglichen Deals. Das Land ist Mitglied des gemeinsamen Marktes, ohne zum Euro zu gehören, und ihm wurden Ausnahmen von einer ganzen Reihe anderer EU-Regeln gewährt. Und trotzdem war dies nicht genug, um die britischen Wähler von der Entscheidung für einen Austritt abzuhalten. Warum?

Die Antwort könnte in den Meinungsumfragen vor dem „Brexit“-Referendum zu finden sein. Die europäische Migrationskrise und die Brexit-Debatte haben sich gegenseitig verstärkt. Die Befürworter des Brexit haben die Verschlimmerung der Flüchtlingskrise – symbolisiert durch die Schreckensbilder tausender Asylbewerber in Calais, die verzweifelt und um jeden Preis versuchen, nach Großbritannien zu kommen – für sich ausgebeutet und Ängste vor „unkontrollierter“ Einwanderung aus anderen EU-Mitgliedstaaten geschürt. Und die europäischen Behörden haben wichtige Entscheidungen zur Flüchtlingspolitik verzögert, um einen negativen Effekt auf die britische Abstimmung zu verhindern, aber damit wurden die chaotischen Szenen wie diejenige von Calais noch verlängert.

Die Entscheidung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die Tore ihres Landes für Flüchtlinge weit zu öffnen, war eine inspirierende Geste, aber nicht gut überlegt, da sie den Pull-Faktor nicht berücksichtigt hat. In der ganzen EU wurden die Menschen durch den plötzlichen Zustrom von Asylbewerbern in ihrem Alltagsleben gestört.

Darüber hinaus hat das Fehlen angemessener Kontrollmechanismen zu einer Panik geführt, von der alle betroffen waren: die lokale Bevölkerung, die für die öffentliche Sicherheit zuständigen Behörden und die Flüchtlinge selbst. Auch wurde durch die Unfähigkeit der Nationalregierungen und der europäischen Institutionen zur Bewältigung der Krise der Weg für den schnellen Aufstieg fremdenfeindlicher antieuropäischer Parteien bereitet – wie der britischen Unabhängigkeitspartei, die sich an die Spitze der Brexit-Kampagne stellte.