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Ist Europa es wert?

PARIS – Als Großbritannien im Jahr 1973 der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beitrat, bildete das Land die Nachhut der europäischen Integration. Die aufgrund des bevorstehenden Referendums über den Verbleib in der Europäischen Union aufgeworfene Frage lautet, ob Großbritannien nun Vorreiter der europäischen Desintegration ist. 

Diese Frage hat wenig mit der belanglosen Vereinbarung zu tun, die Premierminister David Cameron kürzlich mit seinen EU-Kollegen traf. Tatsächlich fällt es schwer zu glauben, dass dieses Abkommen das Ergebnis der schicksalshaften Abstimmung im Juni bestimmen wird. Die grundlegende Frage lautet vielmehr, ob die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft gegenüber den damit verbundenen Souveränitätsverlusten überwiegen.

Diese Frage stellt sich nicht nur in Großbritannien. Doch sie ist in der EU vielerorts schwer zu beantworten, weil das Thema Europa emotional aufgeladen bleibt. Nur in Großbritannien kann ein Minister aus der Partei, die das Land in die EU führte, die Forderung nach einem EU-Austritt stellen. Kein Mainstream-Politiker in Deutschland, Frankreich oder Spanien würde es wagen, die Angelegenheit offen zu diskutieren, geschweige denn einen Scheidungsantrag stellen.

Doch die Angelegenheit kann nicht ignoriert werden. In den meisten EU-Ländern äußern sich große Teile der öffentlichen Meinung unzufrieden mit der Union und zeigen sich gegenüber nationalistischen Appellen zunehmend wohlwollend. Als Reaktion darauf legen zahlreiche Politiker Lippenbekenntnisse zu Europa ab und untermauern gleichzeitig rein nationale Lösungen. Diese widersprüchliche – und oftmals schlicht zynische – Haltung hat Europa in ein unglückliches Gleichgewicht manövriert:  Man kann nicht vor und man kann nicht zurück. Und niemand ist zufrieden.