Puppets of UK politicians Barcroft Media/Getty Images

Tragikomödie Brexit

PRINCETON – Die übrige Welt schaut derzeit mit einer Mischung als Belustigung und Mitleid zu, wie die britische Politik im Brexit-Zeitalter immer stärker an eine Seifenoper erinnert. Kann das Chaos, das auf das Vereinigte Königreich niedergeht, für Europa oder gar für Großbritannien gut sein? Vielleicht, aber nur in dem Sinne, wie ein Zugunglück Lehren über das bereithält, was man künftig vermeiden muss.

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Die politischen Akteure Großbritanniens wissen, dass sie ein Schauspiel aufführen, und sie sprechen offen davon, dass das Leben hier die Kunst imitiere. Ihr Modell ist das Intrigendrama aus Game of Thrones oder der dunklen Komödie House of Cards (der britischen Fassung, nicht dem langatmigen amerikanischen Imitat, das jetzt im Gefolge der sexuellen Missbrauchsvorwürfe gegen seinen Star Kevin Spacey eingestellt wurde).

Anders als in Hamlet, wo am Ende alle tot sind und ein Außenseiter (Fortinbras) auftaucht, um wieder Normalität herzustellen, gibt es in modernen fiktionalen politischen Dramen nie eine zufriedenstellende Auflösung. Insofern stellt das Brexit-Drama eine getreue Nachbildung der Kunst dar: Es kann nicht anders enden als im Chaos.

Der Brexit ist nicht bloß eine politische Umbruchsituation; er ist eine Revolution. Historisch betrachtet sind radikale politische Neuausrichtungen in der britischen Politik eher selten. Ein Beispiel ist die Glorreiche Revolution von 1688, die ein Zweiparteiensystem hervorbrachte, bestehend aus den Whigs, die die neue Ordnung stützten, und den Tories, die sich ihr widersetzten.

Dieses System hatte für mehr als ein Jahrhundert Bestand, nämlich bis in die 1840er Jahre, als der Begriff „Whig“ zum Synonym für „liberal“ und der Begriff „Tory“ zum Synonym für „konservativ“ wurde. Dann jedoch spaltete sich 1846 die Konservative Partei wegen der Frage der Begrenzung der Schutzzölle auf Getreide, die für die ländlichen Stammwähler der Partei schlecht, für die produzierende Industrie und die Gesellschaft insgesamt aber gut war. Das hieraus rührende politische Gleichgewicht hatte fast ein Jahrhundert Bestand, nämlich bis in die 1920er Jahre, als die Labour Party die Liberalen als Alternative zum Konservatismus ablöste.

Möglicherweise ist eine weitere politische Neuausrichtung überfällig. In den 2000er Jahren spielte die britische Premierministerin Theresa May eine entscheidende Rolle dabei, mit dem Image der Konservativen Partei als „nasty party“ (garstige Partei) aufzuräumen.” Doch ihre Brexit-Strategie, bei der sie es vermieden hat, irgendwie klar Stellung zu beziehen, hat die Partei in etwas sogar noch Schlimmeres verwandelt: einen unehrlichen, gespalteten, schwachen politischen Intrigenstadl, dessen Entscheidungen sich als tödlich erweisen könnten.

Der Brexit durchbricht die alten Parteigrenzen in der britischen Politik. Der Block der Konservativen im Parlament umfasst eine kleine Minderheit, die den Brexit als Katastrophe betrachten, einige, die einen gut ausgehandelten Kompromiss anstreben, und eine erhebliche Gruppe, die sich jedem Kompromiss widersetzt und sich der Idee eines klaren Bruchs mit der Europäischen Union verschrieben hat.

Die Labour Party ist in ähnlicher Weise gespalten. Der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn steht der EU feindselig gegenüber, weil sie ihn hindern könnte, sein utopisches sozialistisches Programm umzusetzen. Zugleich sind sich viele Labour-Abgeordnete bewusst, dass die EU eine zentrale Rolle dabei spielt, britischen Bürgern wirtschaftliche Chancen und soziale Mobilität zu eröffnen.

Weil EU-freundliche Konservative und EU-freundliche Labour-Mitglieder nichts Grundlegendes trennt, kommt es hier inzwischen zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit. Doch damit ein derartiges parlamentarisches Bündnis demokratisch legitimiert ist, muss es sich nicht allein als Koalition gleichgesinnter Abgeordneter, sonder als neue politische Partei präsentieren – mit einem Programm, das die Herausforderungen des technologischen Wandels und der Globalisierung in realistischer Weise anspricht.

Ähnliche Verschiebungen hat es bereits in anderen europäischen Ländern gegeben, wenn dort etablierte Parteien und Traditionen zerbrachen. In den 1990er Jahren zerfiel Italiens weitgehendes Zweiparteiensystem, als die Christdemokraten von Korruptionsskandalen heimgesucht wurden und die Kommunistische Partei durch den Zusammenbruch der Sowjetunion zerrissen wurde. Seitdem wird die italienische Politik von Instabilität heimgesucht.

In Frankreich ist die neue Partei von Staatspräsident Emmanuel Macron, La République en Marche!, faktisch an die Stelle der alten, gemäßigt rechten gaullistischen Partei Les Républicains sowie der gemäßigt linken Sozialisten getreten. Trotzdem hat Macron zu Recht erkannt, dass seiner Neuordnung der französischen Politik kein Erfolg beschieden sein wird, sofern sie nicht durch etwas Entsprechendes auf europäischer Ebene ergänzt wird. Falls es tatsächlich zu einer derartigen europaweiten Verschiebung kommt, wird dies viel mit dem abschreckenden Beispiel zu tun haben, das Großbritannien derzeit abgibt.

In Deutschland legt der Abbruch der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen nahe, dass auch dort eine politische Neuaufstellung erforderlich sein könnte.

Tatsächlich könnten derartige Neuaufstellungen anderswo in Europa eine größere Erfolgschance haben als im Vereinigten Königreich. Schließlich reicht Großbritanniens Malaise deutlich über die Parteipolitik hinaus. Der Brexit hat eine Revolution eingeläutet, und dies in einem Land ohne revolutionäre Tradition. Der Rückzug aus der EU erfordert die Abschaffung komplexer rechtlicher und institutioneller Rahmensysteme, um die herum die meisten politischen Normen und Konventionen verortet sind.

Bisher haben sich alle vorgeschlagenen alternativen Regelungen als problematisch erwiesen. Falls Großbritannien etwa seine Handels- und Regulierungspolitik liberalisiert, könnte es den britischen Arbeitnehmern letztlich schlechter gehen als zuvor innerhalb der EU. Jeder konkrete Schritt aus der EU heraus führt unweigerlich zu stärkerer Zersplitterung.

Für die Zukunft gibt es, was die britische Politik angeht, zwei mögliche Szenarien. Das erste ist das Hamlet-Szenario, in dem sich das Chaos fortsetzt, bis das Vereinigte Königreich krachend aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion herausbricht. Dabei wird die Bühne mit politischen Leichen gesäumt sein, und das Ganze wird in eine wirtschaftliche Katastrophe münden.

Im zweiten Szenario setzt sich der gesunde Menschenverstand durch: In Großbritannien schlägt ein Pragmatismus im Stile Macrons Wurzeln, der den Poujade-artigen Populismus verdrängt, der die EU-feindliche „Leave“-Kampagne angeheizt hat. Dies geht davon aus, dass der Macronismus auf europäischer Ebene Erfolg hat und also als Gegenbild zur dysfunktionalen, verzerrten Politik der USA, Russlands und der Türkei und der neuen Instabilität in Deutschland dienen kann.

Das Ergebnis wäre ebenfalls shakespearisch und würde an nichts mehr erinnern als an Ende gut, alles gut – eine der düstersten „Komödien“ in Shakespeares Oeuvre.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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