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Amerikas endloser Krieg

NEU DELHI – Jetzt ist es offiziell: US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama befindet sich erneut im Krieg. Nach dem Sturz des libyschen Herrschers Muammar al-Gaddafi und dem Bombardement von Zielen in Somalia und im Jemen veranlasste Obama Luftangriffe im Nordirak und erklärte somit dem Islamischen Staat  praktisch den Krieg - eine Entscheidung, die es mit sich bringen wird, in den  souveränen, wenn auch zerfallenden Staat Syrien einzudringen. In seinem Interventionseifer missachtet Obama abermals amerikanisches und internationales Recht, indem er diese Maßnahmen weder vom US-Kongress noch vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen billigen lässt.

Obamas Vorgänger, George W. Bush, lancierte Amerikas so genannten „Krieg gegen den Terror“, um Gruppen niederzuschlagen, von denen  er behauptete, dass sie ein „von Spanien bis Indonesien reichendes radikalislamisches Reich errichten wollen.“ Allerdings waren Bushs Invasion in den Irak und die anschließende Besetzung des Landes so umstritten, dass damit der globale Konsens hinsichtlich der Bekämpfung des Terrors zerbrach, wobei das Gefangenenlager in Guantánamo sowie die Überführung und Folter von Verdächtigen zu Symbolen der Auswüchse dieses Krieges wurden.

Nach seiner Amtsübernahme bemühte sich Obama um einen freundlicheren, zurückhaltenderen Ton. Nachdem er in einem Interview im Jahr 2009  äußerte, dass „die von uns verwendete Sprache eine bedeutsame Rolle spielt“, benannte er den Krieg gegen den Terror in einen „Kampf“ und eine „strategische Herausforderung“ um. Doch dieser rhetorische Schwenk schlug sich nicht in einer Änderung der Strategie nieder. Vielmehr ging es der Obama-Administration nicht mehr nur um ihre Sicherheitsbedenken, sondern sie nutzte ihre Aktivitäten zur Bekämpfung des Terrorismus, um Amerikas umfassendere geopolitische Interessen voranzutreiben.

Anstatt daher die Eliminierung Osama bin Ladens im Jahr 2011 als Höhepunkt des von Bush initiierten „Kampfes“ gegen den Terror zu betrachten, verstärkte die Regierung Obama ihre Hilfe für die „guten“ Aufständischen (wie jene in Libyen), während sie die „bösen“ Terroristen noch vehementer verfolgte, unter anderem im Rahmen eines Programms zur „gezielten Tötung”. Wenn es allerdings um terroristische Aktivitäten geht, sind derartige Einteilungen schwer zu treffen.