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Die Torpedierung des US-Haushalts

PARIS – Während sich für die Vereinigten Staaten und die Welt die Invasion des Irak zum fünften Mal jährt, sind die Debatten über die Folgen für den Irak, den Nahen und Mittleren Osten und für Amerikas Ansehen voll entbrannt. Doch könnten sich die inneren Auswirkungen des Irak-Kriegs auf die USA – das immer weiter wuchernde Budget des Pentagons und der langfristige Einfluss auf die US-Wirtschaft – als seine am längsten währenden Folgen erweisen.

Die Forderung des US-Verteidigungsministeriums nach $ 515,4 Milliarden im Finanzjahr 2009 stellt jeden anderen Militäretat der Welt in den Schatten. Und diese gewaltige Summe – eine Steigerung von 5 % gegenüber dem Militäretat von 2008 – wird lediglich für die normalen Operationen des US-Militärs ausgegeben, das heißt, die Kriege im Irak und in Afghanistan sind davon ausgenommen.

Seit Präsident George W. Bush 2001 sein Amt antrat, hat er Amerikas normalen Militäretat um 30 % erhöht, dabei sind die Kosten für die von ihm begonnen Kriege wieder nicht mit eingerechnet. Im letzten Jahr beliefen sich Amerikas Gesamtausgaben für Militär und Terrorabwehr auf über $ 600 Milliarden. Man darf annehmen, dass die Gesamtausgaben für militärische Zwecke nächstes Jahr noch höher ausfallen werden. Inflationsbereinigt haben die Militärausgaben der USA das höchste Niveau seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht.

Gibt es eine Grenze für diesen Ausgabenboom? Die USA stellen derzeit mehr Geld für die Verteidigung bereit als während des Kriegs gegen Hitler oder während des Kalten Kriegs. Die Regierung Bush scheint zu denken, dass die heutigen militärischen Bedrohungen gravierender sind. Die Reden von der so genannten „Friedensdividende“, die mit dem Fall der Berliner Mauer kommen sollte, sind vollkommen verstummt.