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Der Boehner-Schock

WASHINGTON, DC – Spätestens seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 wird der Prognose von negativen Schocks für die Weltwirtschaft viel Aufmerksamkeit durch Medien und Experten gewidmet. Derzeit stehen die wirtschaftliche Lage in China, der Zeitpunkt der Normalisierung der Leitzinsen durch die US-Notenbank Federal Reserve und die verschiedenen politischen Konzepte im Mittelpunkt, die im Zuge des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA diskutiert werden.

Doch die besonders zerstörerischen Schocks bleiben, obwohl deutlich sichtbar, oftmals unerkannt – um ihre Auswirkungen genau dann und dort zu entfalten, wo fast alle davon ausgingen, dass Stabilität herrschen würde. Ein solches Risiko ist, dass die politische Parteilichkeit in den USA erneut zu einer Blockade der öffentlichen Finanzen der US-Bundesregierung führt, die amerikanische Wirtschaft schwächt und die globalen Finanzmärkte in Aufruhr versetzt.

Diese Warnung mag seltsam anmuten. Schließlich hat der letzte große Parteienstreit (im Jahr 2013) um die Haushaltsfinanzierung und Anhebung der Schuldenobergrenze den Republikanern, die ihn angezettelt haben, kaum etwas gebracht – außer ihrem Ruf, verantwortungsbewusst zu handeln erheblichen Schaden zuzufügen. Und der derzeitigen Führung der US-Republikaner ist sehr daran gelegen, die Chancen ihrer Partei bei den Wahlen 2016 zu erhöhen und ein Image nüchterner Vernunft transportieren.

Trotzdem scheint eine große und destabilisierende Konfrontation der Parteien über die Staatsfinanzen inzwischen unausweichlich, vor allem nach der überraschenden Ankündigung des Sprechers des Repräsentantenhauses, John Boehner, dass er sein Amt und sein Abgeordnetenmandat Ende Oktober niederlegen wird. Um den Grund zu verstehen, reicht ein Blick auf das House Ways and Means Committee, einem Ausschuss des US-Repräsentantenhauses, dessen gegenwärtiger Vorsitzender Paul Ryan zu den Anführern des erzkonservativen Flügels der Republikaner zählt. Diese hatten Boehner als zu kompromissbereit gegenüber Präsident Barack Obama und den Demokraten im Repräsentantenhaus angegriffen.