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Blairs EU-Desaster

Als die Wähler in Frankreich und den Niederlanden dem Verfassungsentwurf für die Europäische Union eine Abfuhr erteilten, wusste die Welt, dass das europäische Projekt in großen Schwierigkeiten steckte. Der schonungslose Kampf der letzten Woche über die mittelfristige Zukunft der Union, hat dieses Urteil mit allem Nachdruck bestätigt. Es war auch das unrühmliche Ende der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft Großbritanniens, während der sich das Image des Landes als merkwürdiger Außenseiter in der Europäischen Union festigte.

Die beiden Ereignisse stehen in unmittelbarem Zusammenhang. Die Franzosen und Holländer gaben keine Gründe an, warum sie gegen die geplante Verfassung stimmten. Aber zahlreiche Kommentatoren glauben, dass die Wähler gegen die in ihren Augen voreilige Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten protestierten, bei denen es sich vorwiegend um viel ärmere Länder aus Mittel- und Osteuropa handelte. In erster Linie fürchteten die Wähler, ihre Jobs an Horden von osteuropäischen Einwanderern zu verlieren, die ihren bildlichen Ausdruck in dem zu dieser Zeit reichlich strapazierten polnischen Klempner fanden.

Die Ironie dabei war natürlich, dass die meisten der 15 alten Mitgliedsstaaten, den Neumitgliedern den vollen und unmittelbaren Zugang zu den westlichen Arbeitsmärkten verweigerten. Für Protest war es jedenfalls zu spät: Den zehn osteuropäischen Staaten war der Mitgliedsstatus bereits zuerkannt worden.

Jetzt allerdings müssen die 25 Mitglieder mit den finanziellen Auswirkungen dieser Erweiterung zu Rande kommen und zwar nicht nur im Hinblick auf die Gesamthöhe des EU-Budgets für die nächsten sieben Jahre, sondern auch bezüglich der Frage, wer zahlt und wer profitiert. Von zentraler Bedeutung dabei ist, inwieweit die alten Mitgliedsstaaten bereit sind, für die Ankurbelung der weniger entwickelten Volkswirtschaften in den neuen Mitgliedsländern zu bezahlen.