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Sollte man Roboter besteuern?

ATHEN – Herr A. erzielt ein anständiges Einkommen als Bediener einer großen Erntemaschine für den Bauern B. Von A.’s Gehalt gehen Einkommensteuer- und Sozialversicherungszahlungen ab, die dazu beitragen, staatliche Programme für weniger begünstigte Mitglieder seiner Gemeinschaft zu finanzieren. Nun jedoch steht B. kurz davor, A. durch Nexus zu ersetzen, einen Roboter, der die Erntemaschine länger, sicherer, bei jedem Wetter und ohne Mittagspausen, Urlaub oder Krankengeld betreiben kann.

Bill Gates glaubt, dass zur Minderung der Ungleichheit und als Ausgleich für durch die automatisierungsbedingten Verdrängungseffekte verursachten sozialen Kosten entweder Nexus Einkommensteuer bezahlen sollte oder B. eine saftige Steuer zahlen sollte, weil er A. durch einen Roboter ersetzt. Und diese „Robotersteuer“ sollte verwendet werden, um so etwas wie ein allgemeines Grundeinkommen zu finanzieren. Gates’ Vorschlag ist eine von vielen Varianten des Grundeinkommensthemas und erlaubt es uns, einen Blick auf faszinierende Aspekte des Kapitalismus und der menschlichen Natur zu erhaschen, die die reichen Gesellschaften viel zu lange vernachlässigt haben.

Sinn und Zweck der Automatisierung ist, dass Nexus anders als A. nie einen Arbeitsvertrag mit B. aushandeln wird. Tatsächlich wird Nexus kein Einkommen erhalten. Die einzige Möglichkeit, um eine Einkommensteuer für Nexus zu simulieren, besteht darin, A.’s letztes Jahreseinkommen als Referenzgehalt anzusetzen und B.’s Einkommen mit Einkommensteuer und Sozialabgaben in derselben Höhe zu belasten, die A. bezahlt hat.

Dieser Ansatz weist drei Probleme auf. Zunächst einmal hätte sich A.’s Einkommen im Laufe der Zeit geändert, wenn er nicht entlassen worden wäre; das Referenzgehalt jedoch kann sich nicht ändern, außer in willkürlicher Weise, die das Finanzamt gegen die Unternehmen stellt. Finanzamt und B. würden sich dann irgendwann über unmögliche Schätzungen des Ausmaßes streiten, in dem A.’s Gehalt gestiegen oder gefallen wäre, wenn er noch seine Arbeit gehabt hätte.

Zweitens bedeutet das Aufkommen roboterbetriebener Maschinen, die nie von Menschen bedient wurden, dass es kein vorheriges menschliches Einkommen gibt, das man als Referenzgehalt für die Berechnung der Steuern verwenden kann, die diese Roboter zahlen müssen.

Und schließlich lässt es sich philosophisch schwer rechtfertigen, dass B. „Einkommensteuer“ für Nexus zahlen soll, aber nicht für die von Nexus bediente Erntemaschine. Schließlich sind beide Maschinen, und die Erntemaschine hat sehr viel mehr menschliche Arbeiter verdrängt als Nexus das getan hat. Die einzig vertretbare Begründung dafür, dass man sie unterschiedlich behandelt, wäre, dass Nexus über mehr Autonomie verfügt.

Doch inwieweit ist Nexus wirklich in einer Weise autonom, in der es die Erntemaschine nicht ist? So fortschrittlich Nexus auch sein mag: Man kann ihn sich nur dann als autonom denken, wenn er ein Bewusstsein entwickelt, sei es spontan oder mit Hilfe seiner Schöpfer.

Nur wenn Nexus (wie die Nexus-6-Replikanten im Film Blade Runner aus dem Jahr 1982) diesen Sprung bewältigt, wird „er“ sich das „Recht“ verdient haben, als etwas anderes betrachtet zu werden als die Erntemaschine, die er bedient. Aber dann wird die Menschheit eine neue Species und eine neue Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht haben (der ich mit Freuden beitreten würde), die die Freiheit für Nexus und Gleichberechtigung mit A. verlangen würde, darunter einen existenzsichernden Lohn, ein Mindestmaß an Sozialleistungen und das Wahlrecht.

Wenn wir annehmen, dass man für Roboter keine Einkommensteuer erheben kann, ohne neue potenzielle Konflikte zwischen den Steuerbehörden und den Unternehmen heraufzubeschwören (einhergehend mit Steuerarbitrage und Korruption), wie wäre es dann, wenn man Nexus an dem Ort besteuern würde, wo er an B. verkauft wird? Das wäre natürlich möglich: Der Staat könnte in dem Moment eine Pauschalsteuer von B. erheben, in dem B. A. durch Nexus ersetzt.

Gates unterstützt diese zweitbeste Alternative, Roboter zu zwingen, Einkommensteuer zu „bezahlen“. Er ist der Ansicht, dass eine Verlangsamung der Automatisierung und die Schaffung von negativen Steueranreizen zur Bekämpfung technologischer Verdrängungseffekte insgesamt eine sinnvolle Politik seien.

Doch eine auf Roboter erhobene Pauschalsteuer würde lediglich dazu führen, dass die Roboterhersteller künstliche Intelligenz mit anderen Maschinen bündeln würden. Nexus würde dann zunehmend in die Erntemaschine integriert werden, und damit wäre es unmöglich, dass Roboterelement unabhängig von den „dummen“ Teilen zu besteuern, die den Erntevorgang ausführen.

Entweder müsste man die Verkaufssteuer auf Roboter verwerfen oder man müsste sie in eine allgemeine Verkaufsteuer auf Anlagegüter umwandeln. Doch man stelle sich den Aufruhr über eine Steuer auf alle Anlagegüter vor: Wehe jenen, die die nationale Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit verringern!

Wir tun uns schon seit dem Aufkommen des Industriekapitalismus schwer, zwischen Eigentum und Kapital und damit zwischen Vermögen, Renten und Gewinnen zu unterscheiden. Dies ist der Grund, warum eine Vermögenssteuer so schwer zu konzipieren ist. Das konzeptionelle Problem, zwischen Nexus und der Erntemaschine zu differenzieren, die „er“ bedient, würde es unmöglich machen, sich zu einigen, wie eine Robotersteuer funktionieren sollte.

Aber warum sollte man sich das Leben im Kapitalismus komplizierter machen, als es ohnehin schon ist? Es gibt eine Alternative für eine Robotersteuer, die sich auf einfache Weise umsetzen und rechtfertigen ließe: eine allgemeine Basisdividende, die sich aus allen Kapitalrenditen speist.

Man stelle sich vor, dass ein fester Anteil aller Börsengänge einem öffentlichen Treuhandvermögen zugeführt würde, das seinerseits eine Einnahmequelle schafft, aus der eine allgemeine Basisdividende bezahlt würde. Faktisch würde die Gesellschaft so zum Anteilseigner an jeder Kapitalgesellschaft, und die Dividenden würden gleichmäßig an alle Bürger verteilt.

In dem Ausmaß, in dem die Automatisierung die Produktivität und die Rentabilität der Unternehmen steigert, würde die gesamte Gesellschaft an den Vorteilen teilhaben – ohne neue Steuer, ohne Komplizierung des Steuerrechts und ohne Auswirkungen auf die bestehende Finanzierung des Wohlfahrtsstaates. Tatsächlich würde, wenn höhere Gewinne und ihre automatische Umverteilung mittels allgemeiner Basisdividende die Einkommen steigerten, dem Wohlfahrtsstaat mehr Finanzmittel zur Verfügung stehen. Im Verbund mit stärkeren Arbeitnehmerrechten und einem angemessenen, existenzsichernden Lohn erhielte das Ideal gemeinsamen Wohlstandes neues Leben eingehaucht.

Die beiden ersten industriellen Revolutionen beruhten auf Maschinen, die von großen Erfindern in glorifizierten Schuppen  erbaut wurden und von schlauen Unternehmern gekauft wurden, die Eigentumsrechte an den Einkommensströmen verlangten, die „ihre“ Maschinen hervorbrachten. Die heutige technologische Revolution ist durch die zunehmende Vergesellschaftung der Produktion des Kapitals gekennzeichnet. Eine praktische Reaktion bestünde darin, die Einkommensrechte an den großen Einkommensströmen zu vergesellschaften, die das Kapital jetzt hervorbringt.

Kurz gefasst: Wir sollten uns eine Besteuerung sowohl von Nexus wie von B. aus dem Kopf schlagen. Stattdessen sollten wir einen Teil von B.’s Eigenkapital an seinem Bauernhof in einen öffentlichen Treuhandfonds einfließen lassen, der dann eine universelle Zahlung an alle gewährleistet. Darüber hinaus müssen wir durch Gesetze die Löhne und Arbeitsbedingungen jedes Menschen, der noch in einem Beschäftigungsverhältnis steht, verbessern, während aus unseren Steuern dem A. Arbeitslosengeld, eine garantierte bezahlte Arbeit in seiner Gemeinschaft oder eine Umschulung bezahlt wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan