An der Linken wird sich Polens Zukunft entscheiden

WARSCHAU – Am 21. Oktober finden in Polen Kommunalwahlen statt. Im Mai 2019 folgen die Wahlen zum Europäischen Parlament, dann im Herbst die nationalen Parlamentswahlen und im Mai 2020 eine Präsidentschaftswahl. Zusammen könnten sich diese vier Wahlen als die wichtigsten Abstimmungen des Landes seit 1989 erweisen.

Als größter ehemals kommunistischer Staat der Europäischen Union spielt Polen innerhalb des Blocks eine Rolle, die mit der eines „Swing State“ in den USA vergleichbar ist. Polens gegenwärtige, von der Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) gestellte Regierung ist klar populistisch, doch steht ihr eine breite Opposition gegenüber. Die Mehrzahl der polnischen Medien sind eher Kritiker als Unterstützer der PiS-Regierung. Die Justiz hat gegen die Angriffe der PiS auf ihre Unabhängigkeit klar Stellung bezogen. Und viele Unternehmen und zivilgesellschaftliche Gruppen haben ihren Widerstand gegenüber der PiS deutlich gemacht.

Anders als der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán lässt sich der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński im Lande selbst besiegen. Und falls das passiert, wird Polen EU-Sanktionen gegen das korrupte und gesetzlose Verhalten der Regierung Orbán nicht länger im Weg stehen.