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Bidens gemeinsame Einhegungsstrategie gegenüber China

NEW YORK – Als bekannt wurde, dass US-Präsident Joe Biden und der Chinesische Präsident Xi Jinping am 9. September miteinander telefoniert hatten, wurde vielfach darüber spekuliert, über was sie gesprochen haben. Dass Xi den Vorschlag eines Gipfeltreffens abgelehnt hätte, hat Biden zurückgewiesen, und Chinas Regierungssprecher sagte nur, beide Seiten hätten sich „geeinigt, über verschiedene Mittel regelmäßig in Kontakt zu bleiben“.

Klar ist aber, dass die Biden-Regierung eine Beziehung anstrebt, mit der strittige Fragen geklärt oder gar gelöst werden können, und gleichzeitig soll es eine Koordinierung oder gar Zusammenarbeit in Bereichen gemeinsamer Interessen geben. Aber die Chinesen scheinen entschlossen, jegliche Kooperation dieser Art von amerikanischen Zugeständnissen abhängig zu machen. Laut chinesischer Quellen hat Xi das Gespräch dazu benutzt, die unverblümte Bedingung zu wiederholen, mit der sich bereits US-Klimabotschafter John Kerry auf seinem ersten Besuch in China konfrontiert sah: Amerika könne von China erst dann eine Zusammenarbeit erwarten, wenn es „die chinesischen Kerninteressen respektiert“.

Der Begriff „Kerninteressen“ steht hier nicht nur für die zunehmenden absolutistischen Ansprüche Chinas auf Taiwan und im Südchinesischen Meer, sondern auch für die Unterdrückung der Uiguren in Xinjiang, der Buddhisten in Tibet und der Dissidenten in Hongkong. Außerdem bestehen die Chinesen darauf, dass die Vereinigten Staaten unilateral Handelssanktionen beseitigen, Exportbeschränkungen rückgängig machen und auf Maßnahmen gegen mutmaßlichen, staatlich unterstützten Cyber-Diebstahl und andere illegale Strategien verzichten, mit denen China an intellektuelles US-Eigentum und persönliche Informationen kommen wollen.

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