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Bidens verworrene Steuerkalkulationen

NEW YORK – Nun, da die Regierung von US-Präsident Joe Biden ihren „American Jobs Plan“ und ihren „American Families Plan“ vorgestellt hat, schaut sie sich nach mindestens vier Billionen Dollar an zusätzlichen Steuereinnahmen um. Anders als die sechs zwischen dem 6. und 11. März 2021 verabschiedeten pandemiebedingten Haushaltsprogramme sollen diese neuen Ausgabenpakete keine unmittelbaren wirtschaftlichen Impulse setzen. Da es sich dabei um Sozial- und Umverteilungsprogramme handelt, die sich besonders auf die Angebotsseite konzentrieren, müssen sie entweder durch höhere Steuern oder durch Ausgabensenkungen finanziert werden. Und da keine derartigen ausgleichenden Ausgabensenkungen erwogen werden, scheinen Steuererhöhungen unausweichlich.

Natürlich könnte die Steuerlücke noch beträchtlich höher als vier Billionen Dollar ausfallen, falls sich erweist, dass der im März verabschiedete „American Rescue Plan“ im Umfang von 1.9 Billionen Dollar durch erhöhte Defizite allein nicht vollständig abgedeckt ist. Die Biden-Regierung müsste dann ihr Steuerziel womöglich um eine weitere Billion Dollar aufstocken. Doch wollen wir für den Moment nur betrachten, was erforderlich ist, um vier Billionen Dollar zusätzlich einzunehmen.

Der American Jobs Plan ist ein auf acht Jahre angelegtes Programm aus höheren Ausgaben und Steuererleichterungen, dessen Finanzierung 2,25 Billionen an zusätzlichen Steuereinnahmen erfordert, und der (noch nicht fertige) American Families Plan dürfte knapp dieselbe Größe haben wie der American Rescue Plan. In beiden Fällen fallen die zusätzlichen Aufwendungen über zehn Jahre an; damit werden für das nächste Jahrzehnt zusätzlich 400 Milliarden Dollar jährlich benötigt. Dieses Ziel ist erreichbar, doch wird die Belastung höchstwahrscheinlich nicht nur die Reichen treffen, sondern auch die Mittelschicht.

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