STANFORD – US-Präsident Joe Biden behauptet beharrlich, dass sein 3,5-Billionen-Dollar-Gesetzespaket (ohne Tricksereien im Haushalt sind es 5 Billionen Dollar) als Investition in die „humane Infrastruktur“ „null Dollar kostet“ – nichts, null, nada. Jeder Präsident gibt törichte Erklärungen ab, aber dies dürfte die ökonomisch unsinnigste Äußerung eines Präsidenten seit Jimmy Carters Forderung sein, die US-Notenbank solle die Zinssätze mitten in einer steigenden zweistelligen Inflation senken. In Jimmy Carters Fall war das Ergebnis eine Dollarkrise. Wohin wird der geplante Unsinn der Regierung Biden führen?
Biden und andere führende Demokraten wie die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, behaupten, der Plan werde vollständig durch Steuererhöhungen finanziert. Offenbar ist die Regierung der Ansicht, dass nur Haushaltsdefizite Kosten verursachen (was im Widerspruch zu der von anderen „Progressiven“ vorgebrachten Behauptung steht, dass „Defizite keine Kosten verursachen“). Dabei ist seit langem klar, dass der Gesetzentwurf auch nach den Steuererhöhungen ein Schuldenloch in Höhe von 1,5 bis 3 Billionen Dollar hinterlassen würde.
Die Amerikaner glauben jedenfalls nicht daran. Umfragen zeigen, dass etwa die Hälfte weniger Staat und niedrigere Steuern will, und dass drei Viertel der Amerikaner bezweifeln, dass sie mit dem 3,5-Billionen-Dollar-Gesetz „besser dran“ wären. Es überrascht vielleicht nicht, dass eine Mehrheit inzwischen mit der Regierung Biden unzufrieden ist.
STANFORD – US-Präsident Joe Biden behauptet beharrlich, dass sein 3,5-Billionen-Dollar-Gesetzespaket (ohne Tricksereien im Haushalt sind es 5 Billionen Dollar) als Investition in die „humane Infrastruktur“ „null Dollar kostet“ – nichts, null, nada. Jeder Präsident gibt törichte Erklärungen ab, aber dies dürfte die ökonomisch unsinnigste Äußerung eines Präsidenten seit Jimmy Carters Forderung sein, die US-Notenbank solle die Zinssätze mitten in einer steigenden zweistelligen Inflation senken. In Jimmy Carters Fall war das Ergebnis eine Dollarkrise. Wohin wird der geplante Unsinn der Regierung Biden führen?
Biden und andere führende Demokraten wie die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, behaupten, der Plan werde vollständig durch Steuererhöhungen finanziert. Offenbar ist die Regierung der Ansicht, dass nur Haushaltsdefizite Kosten verursachen (was im Widerspruch zu der von anderen „Progressiven“ vorgebrachten Behauptung steht, dass „Defizite keine Kosten verursachen“). Dabei ist seit langem klar, dass der Gesetzentwurf auch nach den Steuererhöhungen ein Schuldenloch in Höhe von 1,5 bis 3 Billionen Dollar hinterlassen würde.
Die Amerikaner glauben jedenfalls nicht daran. Umfragen zeigen, dass etwa die Hälfte weniger Staat und niedrigere Steuern will, und dass drei Viertel der Amerikaner bezweifeln, dass sie mit dem 3,5-Billionen-Dollar-Gesetz „besser dran“ wären. Es überrascht vielleicht nicht, dass eine Mehrheit inzwischen mit der Regierung Biden unzufrieden ist.