Rettung der US-Geheimdienste

ATLANTA – Angesichts der US-Präsidentschaftswahlen in gut einem Monat sind Ex-Vizepräsident Joe Biden und seine Berater derzeit dabei, für den Fall eines Wahlsiegs Bidens über Präsident Trump Bidens nationale Sicherheitsstrategie zu formulieren und Auswahllisten zur Besetzung der leitenden Kabinettsposten zu erstellen. Doch während Präsidentschaftsaspiranten sich sonst primär auf das Außen-, Verteidigungs- und Finanzministerium konzentrierten, ist das diesmal anders. Angesichts des zunehmend kritischen Zustands der Geheimdienste sollte Biden zunächst seinen nationalen Geheimdienstkoordinator auswählen, bevor er irgendwelche anderen Personalentscheidungen trifft.

Es ist kein Geheimnis, dass die USA im Ausland vor einem breiten Spektrum an Herausforderungen stehe. In den letzten vier Jahren hat Trump den Ruf, die Standards und die Stärken der mit der Gewährleistung der nationalen Sicherheit betrauten Behörden untergraben. Ein neuer nationaler Geheimdienstkoordinator wird den Schaden reparieren müssen und die schwärende Korruption ausmerzen müssen, die die von Trump ernannten Personen in den verschiedenen Behörden gesät haben. Dies wird keine leichte Aufgabe.

Das schiere Ausmaß der unter Trump angerichteten Schäden ist kaum einschätzbar, und seine erbarmungslosen Angriffe auf die Spione und Analysten des Landes haben die Behörden eingeschüchtert und ihre Missionen untergraben. Seit seiner Amtseinführung hat Trump die Geheimdienste und ihre Arbeit konsequent verächtlich gemacht. Dies gilt besonders für die Feststellung, dass Russland zu Trumps Gunsten in die Wahl 2016 eingegriffen hat. Und während sich die Wahleinmischung durch den Kreml fortsetzt, machen diejenigen, die Trumps täglich nachrichtendienstlich Bericht erstatten, gar nicht mehr den Versuch, das Thema anzusprechen, um ja nicht Trumps Zorn zu wecken. Und aktuelle Berichte, wonach CIA-Direktorin Gina Haspel Erkenntnisse über eine russische Einmischung in den Wahlkampf 2020 unterdrückt, um Trump nicht gegen sich aufzubringen, legen nahe, dass die politische Unterwürfigkeit der Geheimdienstleitungen sowohl die nationale Sicherheit der USA als auch die Integrität der Regierungsbehörden beeinträchtigt. Mit Sicherheit dürften diejenigen, die dem Präsidenten Bericht erstatten, auch andere aktive Bedrohungen unerwähnt lassen – etwa durch Nordkorea, wo Trumps gescheiterte Gipfelpolitik eine tickende nukleare Zeitbombe hinterlassen hat.