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Vorsicht, lächelnde Bären!

WARSCHAU – Erinnern Sie sich noch an das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA), das darauf abzielte, die „gemeinsamen Werte“ Russlands und der Europäischen Gemeinschafts festzuschreiben? Unterzeichnet im Jahr 1994, während der ersten hoffnungsvollen Tage der russischen Demokratie, wurde das PKA 1999 durch die Schaffung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union (GSVP) verstärkt. 

Beide Seiten äußern häufig den Wunsch, durch eine „strategische Partnerschaft“ engere Beziehungen zu knüpfen. Aber bei dem Treffen des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy mit Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Deauville, wäre es ratsam zu erkennen, dass der Kreml die Bedingungen dieser beginnenden Beziehungen zu ändern scheint.

Als Folge der offensichtlichen Abkehr von der Demokratisierung während der Präsidentschaft Wladimir Putins und der Kriege in Tschetschenien und Georgien bedient sich die EU einer zunehmend verhaltenen Sprache. Auch hinsichtlich der Aussichten auf eine echte Partnerschaft klingt man weniger optimistisch.

In der im Jahr 2004 verabschiedten Europäischen Sicherheitsstrategie heißt es noch: „Wir müssen uns weiter um engere Beziehungen zu Russland bemühen, das einen wichtigen Faktor für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand bildet. Die Verfolgung gemeinsamer Werte wird die Fortschritte auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft bestärken.”