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Kritische Wahlen in Italien

MAILAND – Wahlen im Winter sind nicht nach dem Geschmack der Italiener. Dennoch werden am 24. und 25. Februar bis zu 50 Millionen italienische Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben, um ein neues Parlament zu wählen. Im Anschluss daran wird man die 62. italienische Regierung der letzten 65 Jahre bilden.  

Mit Mario Monti steht seit November 2011 in Italien kein Politiker, sondern ein Ökonomieprofessor und ehemaliger EU-Kommissar an der Spitze der Regierung. Seine von der Linken und der Rechten unterstützte und aus Technokraten bestehende Notregierung war das Meisterstück des nun aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Giorgio Napolitano.

Napolitanos Schritt war von entscheidender Bedeutung, als es darum ging, den unfähigen und skandalumwitterten Silvio Berlusconi, der das Vertrauen anderer Regierungschefs und der globalen Märkte gänzlich verloren hatte,  durch eine international anerkannte Persönlichkeit zu ersetzen. Unter Montis Führung wurden endlich Reformen auf den Weg gebracht und die Märkte beruhigt.

Um die Glaubwürdigkeit der Staatsfinanzen zu stärken, wurden unter Montis Regierung die Steuern, vor allem auf Immobilien, drastisch erhöht und die bereits rekordverdächtig hohe Einkommenssteuer beibehalten. Angesichts dieses Steuerplans zeigte sich, dass Italien, ebenso wie Japan, ein Land der öffentlichen Schulden und des privaten Reichtums ist. Der Ökonom Marco Fortis verweist darauf, dass das Familienvermögen in Italien im Europavergleich noch immer, wenn auch nicht mehr lange, am höchsten ist.