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Amerikas Berlusconi

LONDON – In den ersten Wochen nach der Wahl rätselte die Welt, wie sich der designierte US-Präsident Donald Trump nach einem langen Wahlkampf voller widersprüchlicher Äußerungen wohl im Amt verhalten wird und welche Politik er verfolgen will. Die Amtszeiten jener zwei amerikanischen Präsidenten, bei denen es sich ebenfalls um Geschäftsmänner handelte - Warren G. Harding und Herbert Hoover  - sind schon zu lange vorbei, um einen Leitfaden zu bieten. Allerdings gibt es einen europäischen Präzedenzfall aus der jüngeren Vergangenheit: Italiens Silvio Berlusconi.

Berlusconi leistete Pionierarbeit in Bereichen, die Trump nun erreicht hat. Ebenso wie Trump ist auch Berlusconi Geschäftsmann, der sein Vermögen zunächst mit Immobilien machte. Als er 1994 in die Politik einstieg, tat er dies als Außenseiter, allerdings als einer, der - wie Trump - schon lange über enge Kontakte zu Insidern verfügte.

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Die Ähnlichkeiten gehen noch weiter. Sowohl Trump als auch Berlusconi sind mit Gerichtssälen von innen bestens vertraut; seit seiner Wahl hat sich Trump rasch bemüht, Betrugsverfahren gegen die Trump-Universität beizulegen, wobei allerdings noch etwa 70 weitere Verfahren gegen ihn und seine Firmen anhängig sind. Und aufgrund ihrer großen Firmenimperien liegt bei beiden Männern eine Reihe von Interessenskonflikten hinsichtlich ihrer Rolle als Regierungschefs vor.

Ebenso wie Trump gelang es Berlusconi, sich als reicher Mann und als Populist zu präsentieren. Er zog es vor, mit den Menschen direkt zu kommunizieren und traditionelle Medien und Parteistrukturen zu umgehen. Sein Hang zu glamourösen Frauen und prächtigen Eigenheimen verstärkte seine Beliebtheit bei den Menschen irgendwie noch.

Der Vergleich zwischen Trump und Berlusconi ist durchaus nicht oberflächlich. Tatsächlich bieten Italiens Erfahrungen mit Berlusconi – oder Cavaliere, wie er in seinem Land genannt wird -  sechs klare Lehren für Amerika und die Welt, wenn es darum geht, was von Trump zu erwarten ist.

Erstens sollte den nächsten US-Präsidenten niemand unterschätzen. Trump hat manche  Erwartungen bereits widerlegt; nur wenige rechneten damit, dass er die Vorwahlen der Republikaner gewinnt. Dennoch prognostizieren zahlreiche Beobachter weiterhin seinen bevorstehenden Sturz und gehen davon aus, dass er nur vier Jahre im Weißen Haus regieren wird, wenn es nicht schon vorher zu einer Amtsenthebung kommt.

Berlusconis Werdegang erzählt da eine andere Geschichte. Auch Berlusconi wurde von seinen Gegnern permanent unterschätzt. Kommentatoren hielten ihn für zu inkompetent und unerfahren, um sich als Premierminister zu halten und sie nahmen an, er würde den politischen Schlagabtausch oder die Sachzwänge in der Regierung nicht überstehen.   

Doch Berlusconi blieb eine der zentralen Figuren in der italienischen Politik. In den letzten 22 Jahren gewann er drei Parlamentswahlen und hatte das Amt des Premierministers neun Jahre lang inne. Jedes Mal, wenn es Journalisten oder Intellektuelle in einer öffentlichen Debatte mit ihm aufnahmen, zogen sie den Kürzeren. Das sollten die Kritiker Trumps – und eigentlich alle US-Beobachter – im Auge behalten.

Die zweite Lehre besteht darin, dass Trump wahrscheinlich eine im Wesentlichen permanente politische Kampagne führen und sich direkt in die Debatte einbringen wird. Berlusconi hat dazu oftmals das Fernsehen und dabei insbesondere seine eigenen Fernsehsender benutzt.  Statt Interviews zu geben, die er nicht kontrollieren kann, arbeitete Berlusconi vielfach mit bevorzugten Getreuen oder sprach direkt in die Kamera. Etliche politische Talkshows wurden durch Telefonanrufe des Premierministers unterbrochen, der verlangte, gehört zu werden. 

Bei Trump sollten wir nicht nur mit fortgesetztem Trommelfeuer auf Twitter rechnen, sondern auch damit, dass er sich des Fernsehens, einschließlich der Talkshows, und anderer Kanäle bedient, um mit den Menschen direkt zu sprechen. Trumps Entscheidung, statt einer Pressekonferenz, ein zweieinhalbminütiges YouTube-Video zu veröffentlichen, in dem er seine Prioritäten darlegt, verstärkt diese Vermutung. Obwohl dieser Ansatz vielleicht nicht sehr präsidentiell wirkt, funktioniert er aber durchaus, zumindest wenn er von einem meisterhaften Vermarkter durchgeführt wird, der es mit den Fakten nicht so genau nimmt.

Die dritte Lehre aus Berlusconis Erfolg besteht darin, dass sogar eine sehr reiche und mächtige Person sich wirksam des Opfer-Narrativs bedienen kann. Tatsächlich behauptete Berlusconi sogar während seiner Amtszeit beständig, er werde von Justiz, rivalisierenden Unternehmern, von „Kommunisten“ und vom politischen Establishment angegriffen.

Es ist damit zu rechnen, dass Trump ebenso verfahren wird, wenn die Dinge nicht gut laufen. Auch wenn es sich bei ihm um einen Milliardär handelt, der in eine wohlhabende Familie hineingeboren wurde und der bei den nächsten Wahlen die Rolle des Amtsinhabers innehat: er wird sich dennoch unaufhörlich als Person hinstellen, die von egoistischen Widersachern umlagert ist.

Die vierte Lehre ist, dass mit Schlammschlachten wohl zu rechnen ist. Berlusconi bediente sich so ungehemmt seiner Fernsehsender und Zeitungen, um seine Gegner zu diskreditieren, dass der Schriftsteller Roberto Saviano diese Medien als Berlusconis macchina del fango oder „Schlamm-Maschinerie“ bezeichnete.

Trumps oftmals via Twitter durchgeführte Angriffe auf die Medien sind ebenso Vorboten einer derartigen Entwicklung wie sein Wahlkampfversprechen, die Verleumdungsparagraphen „verschärfen“ zu wollen. Sein oberster Schlammwerfer, Stephen Bannon, ehemaliger Vorsitzender der ultrarechten Breitbart News, wird wahrscheinlich auch der neu zu ernennende Chefstratege werden.

Die fünfte Lektion besteht darin, dass Trump in seiner Administration voraussichtlich weiterhin Loyalität vor allen anderen Dingen belohnen wird, wie dies auch Berlusconi getan hat. Schon während seines Wahlkampfes und in der Übergangsphase hat Trump seine drei ältesten Kinder -  die während seiner Präsidentschaft seine Firmen führen sollen – zu Schlüsselakteuren gemacht.

Die Bundesgesetze verbieten zwar, dass Trump seine Kinder in Regierungsämter hievt, aber sie werden bestimmt im Zentrum der Entscheidungsfindung bleiben. Seine Tochter Ivanka Trump und ihr Ehemann Jared Kushner haben bereits an einem ersten Treffen Trumps mit einem Regierungschef, dem japanischen Premierminister Shinzo Abe, teilgenommen. Aber selbst Trumps Ernennungen außerhalb der Familie – bei denen es sich oftmals um umstrittene oder radikale Persönlichkeiten handelt, die in keiner Administration außer der Trumps einen Posten fänden – spiegeln diese Betonung der Loyalität wider.  

Die letzte Lehre, die aus Berlusconi zu ziehen ist, besteht darin, dass die Bewunderung für starke Männer wie den russischen Präsidenten Wladimir Putin ernst zu nehmen ist. Narzisstische Einzelkämpfer wie Berlusconi und Trump sind gewöhnt, persönliche Deals abzuschließen und sie bevorzugen dabei andere starke Männer als Gesprächspartner. Während Berlusconis Amtszeit gehörten nicht die langweiligen Treffen des Europäischen Rates oder G-20-Gipfel zu seinen bevorzugten Auslandsreisen, sondern Visiten in Putins Datscha und im Zelt des ehemaligen libyschen Diktators Oberst Muammar Gaddafi.  

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Letztlich allerdings besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen Silvio Berlusconi und Donald Trump. Berlusconi hatte während seiner Amtszeit keine wirkliche Agenda, außer seine Geschäfte und Interessen zu fördern und seine eigene Macht zu stärken, indem er seinen Unterstützern Ressourcen und Gefälligkeiten zukommen ließ. Sein größter Bärendienst an den Italienern war seine Untätigkeit im Angesicht der wirtschaftlichen Stagnation, aber zumindest machte er es nicht noch schlimmer. Im Gegensatz dazu hat Trump sehr wohl eine Agenda, so schwierig sie auch zu deuten ist. Ob sich die Dinge dadurch verbessern oder verschlechtern, bleibt abzuwarten.   

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier