0

Berlusconi fiedelt zum Abstieg Italiens

Fiat ächzt unter seiner Krise; in großer Zahl treten in Italien Universitätsrektoren zurück; die Richter hatten bei der Eröffnung des neuen Jahres der Justiz die Verfassung als Warnung an die Regierung mit dabei: Italien zeigt sich so aufgewühlt und klapprig wie Großbritannien vor 24 Jahren als Margret Thatcher dort die Macht übernahm. Als Silvio Berlusconi an die Macht kam, versprach er mutige Reformen im Sinne Thatchers, um die Dinge wieder ins Lot zu bringen. Aber er brachte nur wenige abgeschmackte Reformen auf den Weg, die zu meist auch nur ihm selbst zu Gute kamen, meint Ferdinando Targetti.

In Italien geht es wirtschaftlich bergab. Sein Exportanteil auf dem Weltmarkt ist rückläufig. Auf der Liste der konkurrenzfähigsten Länder, die das Weltwirtschaftsforum aufstellt, ist Italien in einem Jahr vom 26. auf den 39. Platz zurückgefallen. Die Arbeitslosigkeit ist größer als im EU-Durchschnitt (9 % gegenüber 7,6%). Die Inflation ist annähern doppelt so hoch wie in Deutschland und Frankreich, obwohl alle drei Länder den Euro benutzen. Das Verhältnis zwischen der nationalen Verschuldung und dem Brutto-Inlandprodukt (BIP) ist mit 110 % fast doppelt so groß wie im europäischen Durchschnitt und steigt weiter. Wegen der Fiat-Krise könnte das Land sein letztes bedeutendes, international konkurrenzfähiges Industrieunternehmen verlieren.

Um dem zu begegnen rief Italiens Präsident das Unternehmertum zu neuen Anstrengung, um die Konkurrenzfähigkeit des Landes mit abzustützen. Die Gewerkschaften sollen wieder zu der Politik zurückkehren, die sie in den 1990er Jahren während des erfolgreichen Kampfs gegen die Inflation verfolgt hatten. Der Staat muss die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen verbessern, das Erziehungswesen stärken und für Forschung und Entwicklung mehr Mittel bereitstellen. Die Regierung muss die Sozialfürsorge und das System der Altersvorsorge reformieren.

Das breite Spektrum der politischen Kräfte muss erkennen, in welcher Zwangslage sich das Land befindet und eine gemeinsame Grundlage für die Gesetzgebung finden. Das wird unmöglich sein, solange Ministerpräsident Silvio Berlusconi die italienische Politik bestimmt.