Der Wirtschaftsfaktor in Belarus

STOCKHOLM – Nach dem Wahlbetrug am 9. August könnte die autoritäre Herrschaft des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko bald zu Ende gehen. Massive Proteste überziehen das Land, und Arbeiter aus vielen systemrelevanten Sektoren streiken. Und wenn Lukaschenko fällt, sind die Aussichten für Belarus, eine normale Marktwirtschaft zu etablieren, überraschend gut.

Die weißrussische Wirtschaft war unter Lukaschenko nach sowjetischem Vorbild staatlich dominiert und stagniert seit 2012. Lukaschenko, der seit 1994 an der Macht ist, hat sich lediglich darum gekümmert, an der Macht zu bleiben und seiner Familie und einem engen Kreis von Kumpanen zu ermöglichen, sich zu bereichern. Der öffentliche Sektor macht drei Viertel der Wirtschaft aus, die in hohem Maße von der Schwerindustrie abhängt und von nur wenigen großen staatlichen Unternehmen (SOEs) dominiert wird. Die fünf wichtigsten Unternehmen - das Kaliunternehmen Belaruskali, die beiden größten Ölraffinerien, das Minsker Traktorenwerk (MTZ) und das Minsker Automobilwerk (MAZ) - sind subventioniert und ineffizient, die Wirtschaft insgesamt ist stark reguliert.

Sie ist auch nach wie vor stark von Russland abhängig. Die minderwertigen Industriegüter sind im Westen nicht konkurrenzfähig, so dass das Land auf Russland als Abnehmer angewiesen ist, während es dem Westen Kali und raffiniertes Öl verkauft. Bis vor kurzem hat Russland die belarussische Wirtschaft subventioniert, indem es billige Energie im Wert von etwa 10 Prozent des BIP von Belarus lieferte. Da sich die bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren jedoch verschlechtert haben, hat der Kreml diese Subventionen schrittweise abgebaut, um Druck auf das Regime Lukaschenkos auszuüben.