Ein bisschen Impeachment für große Verfehlungen

WASHINGTON, DC – Auch wenn US-Präsident Donald Trump das Impeachment-Verfahren seit Monaten verspottet, wollte er es doch auf keinen Fall haben. Kein Präsident will das, da so etwas immer ein schmutziger Fleck auf seinem Werdegang ist. Und Trump wurde wohl noch nie in seinem Leben wirklich zur Verantwortung gezogen. Seit das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus aktiv wurde, kocht er seit Wochen mehr oder weniger vor Wut, und jetzt, wo er als der dritte Präsident der Vereinigten Staaten vor einem Amtsenthebungsverfahren steht, hat sich seine Stimmung nicht verbessert.

Aber trotz all der Kommentare über die „Tragweite“ der Impeachment-Entscheidung des Hauses wirkt der Anlass irgendwie blutleer. Der Grund dafür ist meiner Ansicht nach, dass die Anklagen dem Umfang und der Schwere von Trumps Verletzungen seines Amtseids so gar nicht gerecht werden.

Diese Verletzungen sind mannigfaltig: Trump hat die Gewaltenteilung, die für das System der US-Verfassung so zentral ist, systematisch ignoriert. Beispielsweise ärgerte er sich darüber, dass der Kongress ihm sämtliche Mittel verweigerte, die er für seine utopische Mauer entlang der Grenze zu Mexiko haben wollte. Also hat er das Geld einfach aus Mitteln abgezweigt, die der Kongress eigentlich für das Verteidigungsministerium vorgesehen hatte. Außerdem hat Trump das verfassungsrechtlich geregelte Verbot von Nebeneinkünften missachtet – in Form von Geld oder persönlichen Vorteilen durch fremde Regierungen, die – teils in extravagantem Umfang – in seinen vielen Hotels und Golfclubs Geschäfte machen. Und er fand auch noch weitere Möglichkeiten, seine Präsidentschaft zu versilbern.