France's far-right party Front National president Marine Le Pen and former U.S. President Donald Trump advisor Steve Bannon Sylvain Lefevre/Getty Images

Bannon in Lille

PARIS – 1965 hat Henry Kissinger in seinem Buch Was wird aus der westlichen Allianz die Spannungen untersucht, von denen das transatlantische Bündnis während des Kalten Krieges geprägt war. Die Voraussetzung für eine stabile internationale Ordnung, schrieb Kissinger, sei die Führungsrolle der Vereinigten Staaten – als einflussreiches Vorbild für Demokratie in der Welt – unterstützt durch enge Beziehungen zu Europa. Kissinger hätte sich wahrscheinlich niemals träumen lassen, dass die USA weniger als sechs Jahrzehnte später genau die entgegengesetzte Rolle einnehmen würden, während sich eine neue, dunklere Version des transatlantischen Bündnisses abzeichnet.

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Betrachten wir die den Parteitag des rechtsextremen Front National in Frankreich in der vergangenen Woche. Nachdem Marine Le Pen als Parteichefin wiedergewählt wurde, schlug sie eine Umbenennung der Partei in Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) vor. Ehrengast bei dieser wichtigen Veranstaltung war niemand anderer als Donald Trumps früherer Chefstratege Stephen Bannon.

„Alle großen weltgeschichtlichen Personen und Tatsachen ereignen sich sozusagen zweimal“, schrieb Karl Marx, „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Es wäre einfach, den Parteitag im nordfranzösischen Lille der Kategorie „Farce“ zuzuordnen. Schließlich sind Le Pen und Bannon beide politische Außenseiter.

Bei den französischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr war Le Pen Emmanuel Macron klar unterlegen. Außerdem sieht sie sich inzwischen mit einer Herausforderin aus den eigenen Reihen konfrontiert, ihrer deutlich jüngeren und intellektuell eindrucksvolleren Nichte Marion Maréchal-Le Pen. Beim Treffen des Conservative Political Action Committee ‒ einer jährlich stattfindenden Konferenz, auf der konservative Aktivisten und Politiker aus allen Teilen der Vereinigten Staaten zusammentreffen ‒ in Washington D.C. im Februar, hat Marion Maréchal-Le Pen gleich im Anschluss an US-Vizepräsident Mike Pence eine Rede gehalten.

Bannon seinerseits war im August 2017 kurzerhand von Donald Trump gefeuert worden. Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, ließ Trump in einer Erklärung verlauten, Bannon „habe wenig Anteil“ an seinem Wahlsieg gehabt und als er gefeuert wurde nicht nur seinen Job, sondern auch „seinen Verstand verloren“.

Einerseits kann man sich wundern, dass ausgerechnet Bannon einen Auftritt beim Parteitag in Lille hatte. Seine Entlassung war schließlich teilweise auf seine rechtsextremen Positionen zurückzuführen, während Le Pen gerade versucht die Unterstützung für ihre Partei auszuweiten, indem sie ihr ein moderateres Image verpasst. Andererseits war seine Teilnahme absolut naheliegend, da sie die Weiterentwicklung eines transatlantischen populistischen Bündnisses zeigt, das eine düstere Abwandlung der „Geographie der Werte“ ist, auf denen die Atlantische Allianz des Kalten Krieges beruhte.

Trotz seiner eigenen politischen Rückschläge sagte Bannon den Populisten künftige Wahlsiege voraus, da die „Geschichte auf unserer Seite“ sei. Aus seiner Sicht ist es nach der Ernennung von Trump zum US-Präsidenten – eine Entwicklung, die die Weltordnung destabilisiert hat, die Bannon und seinesgleichen so dringend niederreißen wollen – nur eine Frage der Zeit bis Europa in Amerikas Fußstapfen tritt.

Es wäre gefährlich Bannons Vision als Gepolter abzutun. Macron mag in Frankreich den Sieg davongetragen haben, aber Trumps Wahlsieg war nicht von ungefähr. Ebenso wenig wie das starke Abschneiden populistischer Parteien bei den Wahlen in Italien in diesem Monat, wo sich die einwanderungsfeindliche Lega Nord und die gegen das Establishment gerichtete Fünf-Sterne-Bewegung gemeinsam 50% der Stimmen sichern konnten.

Sogar Deutschland ist teilweise populistischen Kräften zum Opfer gefallen. Zwar ist eine neue große Koalition aus der Christlich-Demokratischen Union von Kanzlerin Angela Merkel, ihrer bayerischen Schwesterpartei, der Christlich-Sozialen Union und den Sozialdemokraten gebildet worden. Es hat aber über fünf Monate gedauert, bis sich die Parteien einigen konnten und die größte Oppositionspartei ist jetzt die rechtsextreme Alternative für Deutschland. In einem Land, das durch seine NS-Vergangenheit gegen Populismus gefeit schien, ist diese Entwicklung besonders bestürzend. Die Demokratie ist zerbrechlicher als es den Anschein haben mag, und sie ist niemals eine Selbstverständlichkeit.

Wie können wir den Vormarsch der Populisten aufhalten? Zunächst einmal müssen politische Eliten auf beiden Seiten des Atlantiks, die weiter an die freiheitliche Demokratie glauben, anerkennen, dass sie es sind, die für den Aufstieg der Populisten verantwortlich sind, weil sie es versäumt haben, den Sorgen der Wählerinnen und Wähler angemessen Rechnung zu tragen. Sie müssen unermüdlich daran arbeiten konkrete Lösungen für die Probleme zu finden, angefangen bei Ungleichheit bis hin zu Migration, die Wasser auf den Mühlen populistischer Kräfte sind. Diese Lösungen dürfen nicht auf rein technokratischen Aspekten beruhen, sondern müssen bei den Gefühlen der Entmündigung und des Identitätsverlustes – die sich Populisten geschickt zunutze machen – der Bürgerinnen und Bürger ansetzen.

Die US-Demokraten müssen natürlich einen überzeugenden Kandidaten finden, der oder die bei den Präsidentschaftswahlen 2020 gegen Trump antritt. Und Frankreich und Deutschland müssen die weitere europäische Integration vorantreiben. Frankreich unter Emmanuel Macron kommt dabei eine besondere Verantwortung zu.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Im Gegensatz zu den Äußerungen von Stephen Bannon in Lille ist Macron – und nicht Le Pen mit ihrer umbenannten Partei – ausschlaggebend für die Zukunft der Demokratie in Frankreich. Falls es ihm nicht gelingt dafür zu sorgen, dass das System für einen größeren Teil der Wählerschaft funktioniert, könnte es in Frankreich durchaus so kommen wie in den USA und ein gefährlicher Präzedenzfall für das übrige Europa geschaffen werden. In diesem Fall würde das transatlantische Bündnis tatsächlich ernsthaft in Schwierigkeiten stecken – genau wie die Weltordnung, die auf dem Fundament dieser Wertegemeinschaft basiert.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/8xAlsIE/de;

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