Eine verpasste Chance in Bali

NEW HAVEN: Gipfeltreffen zwischen Staats- und Regierungschefs werden schon seit langem als Kronjuwelen der Diplomatie dargestellt. Und hierauf richteten sich auch die Hoffnungen beim Treffen am 14. November in Bali zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping im Vorfeld des jährlichen G20-Gipfels.

Ungeachtet der Fotos des Händeschüttelns der beiden strahlend lächelnden Präsidenten vor ihrem dreistündigen Treffen wurde auf dem Bali-Gipfel kaum etwas erreicht. Wie zu erwarten gab es eine Menge Rhetorik. Biden hat jede Möglichkeit eines neuen Kalten Krieges „absolut“ ausgeschlossen, und Xi betonte die Notwendigkeit, die US-chinesische Beziehung wieder auf Kurs zu bringen. Auf den Gipfel folgende Einschätzungen beider Seiten betonten mit den üblichen Floskeln die offenen, direkten und freimütigen Gespräche zwischen alten Freunden. 

Doch angesichts der dramatischen Eskalation des US-chinesischen Konflikts während der letzten fünf Jahre – von einem Handelskrieg zu einem Technologiekrieg zu den frühen Geplänkeln eines neuen Kalten Krieges – brachte der Bali-Gipfel bemerkenswert wenig konkrete Ergebnisse. Die bilaterale Beziehung hatte sich in den drei Monaten vor dem Gipfel weiter verschlechtert, was durch den Besuch Nancy Pelosis in Taiwan, die Verabschiedung des CHIPS & Science Act durch den US-Kongress und die aggressiven Sanktionen der Biden-Regierung auf den Export fortschrittlicher Halbleiter nach China unterstrichten wurde. Amerikas harte Haltung gegenüber China war auf Kollisionskurs mit Chinas zunehmend kompromissloser Unnachgiebigkeit.