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Zurück in Richtung Abgrund in der Ukraine

Die schmutzigen Tricks begannen zu mitternächtlicher Stunde am 11. August, als die Zentrale Wahlkommission der Ukraine (die zum größten Teil aus Marionetten Janukowitschs besteht) der größten Oppositionspartei des Landes, dem Block der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die Teilnahme an der Wahl verweigerte. Der Formfehler, den die Wahlkommission als Begründung für die Ablehnung nannte, wäre in seiner Absurdität schon wieder komisch, würden die möglichen Auswirkungen nicht so brandgefährlich sein. Die Kommission stieß sich an der Tatsache, dass die Kandidaten auf den Listen des Timoschenko-Blocks nur unter Angabe ihrer Heimatstadt, nicht aber mit ihrer genauen Adresse aufscheinen. Allerdings wurden die Listen der Timoschenko-Partei für die Wahlen im März 2006 mit genau diesen Angaben erfolgreich eingereicht. Daran zeigt sich die krasse Parteilichkeit der Entscheidung der Wahlkommission.

Durch seine Bestrebungen auf Biegen und Brechen an der Macht zu bleiben, wird Janukowitsch möglicherweise die Lawine ins Rollen bringen. In der Ukraine würde das nicht nur gewalttätige Unruhen, sondern auch auch einen wirtschaftlichen Abschwung und erneute Unterdrückung bedeuten. Letzten Endes könnte diese Entwicklung genau zu jener Art von Massenprotesten führen, welche die Orange Revolution und die versuchte gewaltvolle Unterdrückung der Proteste prägten.

In der jüngeren Geschichte gibt es unzählige beunruhigende Beispiele von Diktatoren und Möchtegern-Diktatoren, die sich der Einsicht verweigerten, dass ihre Zeit abgelaufen war. Allerdings hat sich in den letzten zwanzig Jahren eine wirksame neue Kraft formiert, die sich den himmelschreienden politischen Tricks dieser Machthaber entgegenstellt: der massenhafte Protest von Durchschnittsbürgern, die sich nicht einschüchtern lassen. Von der „People Power“-Bewegung, die 1986 Ferdinand Marcos auf den Philippinen zu Fall brachte, über Boris Jelzins Widerstand gegen den versuchten Putsch gegen Michail Gorbatschow im August 1991 bis hin zu den Rosen-, Zedern- und Orangen Revolutionen der letzten Jahre wurden Diktatoren gezwungen, ihre Niederlage einzugestehen, wenn ihnen genügend Menschen die Stirn boten.

Wird es also für die Ukrainer wirklich notwendig, die Orange Revolution zu wiederholen und sich zu Millionen in den Straßen zu versammeln, um Janukowitsch (einem vor seiner Politikerkarriere zwei Mal verurteilten Schwerverbrecher) zu einem Kurswechsel zu bringen? Es gibt einen Menschen, der Janukowitsch zwingen könnte, zu demokratischen Normen zurückzukehren und damit solche Proteste zu vermeiden – den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es liegt gewiss im nationalen Interesse Russlands in diesem großen Nachbarland den Ausbruch von Chaos zu verhindern.