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Die Einhaltung der Regeln in Asien

CANBERRA – Chinas Abenteurertum im südchinesischen Meer veranlasste die Politik in Australien zu einem Kurswechsel, der breite internationale Aufmerksamkeit verdient. Man räumt der Aufrechterhaltung einer „regelbasierten Weltordnung“ zentrale strategische Priorität ein und verwendet dazu im neuen australischen Weißbuch zur Verteidigung eine Diktion, die sich eher selten im Mittelpunkt nationaler Verteidigungsprogramme findet. Diese Tatsache kommt umso überraschender, als das Dokument von einer konservativen Regierung vorgelegt wurde, die in der Regel darauf erpicht ist, den Vereinigten Staaten auf all ihren Wegen zu folgen.

Um den chinesischen Ansprüchen entgegenzutreten wollte Australien eine leicht vertretbare Grundlage schaffen, die man nicht als weitere reflexhafte Übernahme amerikanischer Positionen darstellen konnte.  Für ein Land, das – wie auch andere Länder in der Region – versucht, Nullsummen-Entscheidungen zwischen seinem strategischen Partner USA und seinem Wirtschaftspartner China zu vermeiden, sind die Formulierungen im Weißbuch klug gewählt und zur Nachahmung empfohlen.

Ein Teil des Reizes einer „regelbasierten Weltordnung“ besteht darin, dass es Einschränkungen für alle relevanten Akteure geben würde. Doch anders als Politiker in den meisten Teilen der Welt finden politische Entscheidungsträger in den USA dieses Konzept nicht von Natur aus reizvoll. Obwohl sie – wie alle anderen auch – in diesem Zusammenhang Lippenbekenntnisse abliefern, ist die Bereitschaft, sich internationalen Regeln zu unterwerfen bei offiziellen Vertretern der USA nicht unbedingt stark ausgeprägt.

Die Invasion in den Irak im Jahr 2003 ist ein Paradebeispiel dafür. Sichtbar wurde dies aber auch bei anderen Gelegenheiten wie etwa bei der Überdehnung des Mandats des UNO-Sicherheitsrates in Libyen im Jahr 2011 (gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich) und im Zusammenhang mit einem Phänomen, das Jessica Mathews als „die Wüste multilateraler Verpflichtungen“ hinsichtlich des Ansatzes der USA gegenüber verbindlichen internationalen Verträgen beschrieb. Darunter fallen das Übereinkommen über die biologische Vielfalt, der  Umfassende Kernwaffenteststopp-Vertrag, das Protokoll über Folter und - am bedeutsamsten im Hinblick auf das südchinesische Meer – das  Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SÜR).