AUKUS falsches Versprechen

BERLIN – Das geopolitische Bild der letzten Jahre zeigt westliche Demokratien, die sich langsam der Realität eines immer ehrgeiziger und autoritärer auftretenden Chinas bewusst werden. Die Länder Europas streiten nicht mehr um Chinas Gunst, sondern sehen China in seltener Einigkeit als fundamentale und vielschichtige Herausforderung.

Beim Klimawandel und anderen globalen Themen müssen europäische Regierungen jetzt Wege finden, mit einem schwierigen Partner erfolgreich zusammenzuarbeiten. Auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet, wie etwa bei der künstlichen Intelligenz, ist China bereits ein scharfer Konkurrent. Und in Bezug auf Menschenrechte, Demokratie und die Rolle des Staates in der Wirtschaft gilt das Land heute als „systemischer Rivale“.

Die Europäer schätzen aber nicht nur China realistischer ein, sondern engagieren sich heute insgesamt stärker in Asien. Hier war Frankreich der Vorreiter, als es 2016 mit Australien einen Deal über die die Lieferung seiner dieselgetriebenen U-Boote der Barracuda-Klasse schloss und damit das restliche Europa zur Entwicklung einer neuen Strategie für den Indopazifik inspirierte. Schon lange hatte sich Frankreich Lichtjahre von der früheren Position des britischen Premierministers Tony Blair, des französischen Präsidenten Jacques Chirac und des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder entfernt, die das Waffenembargo der Europäischen Union beenden und China den „Status einer Marktwirtschaft“ zuerkennen wollten.