0

Asiens funktionsuntüchtig Demokratien

Der abrupte Rücktritt des thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra ist ein weiteres Anzeichen für ein beunruhigendes Paradoxon: Je „kraftvoller“ die asiatischen Demokratien werden, desto weniger funktionieren sie.

An Beispielen herrscht kein Mangel: Man denke an den im letzten Jahr gestarteten Versuch der Opposition in Südkorea Präsident Roh Moo Hyun aufgrund fadenscheinigster Ausreden seines Amtes zu entheben; an die Unfähigkeit des taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian, ein Gesetz in dem von der Oppositionspartei Kuomintang kontrollierten Parlament beschließen zu lassen; an die von Stillstand gekennzeichnete erste Amtsperiode der philippinischen Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo und die wiederholten Gerüchte um einen Putsch gegen sie. Jedes dieser Ereignisse ist ein Beleg für eine Art demokratischer Lähmung in Asien.

Wären Leerläufe und Verwirrung die einzigen Folgen derartiger Entwicklungen, könnte man diese politischen Pattsituationen noch tolerieren, aber der in vielen asiatischen Demokratien eingetretene chronische Stillstand droht diese Länder in Misskredit zu bringen, der Entwicklung eines Gewaltpotenzials Vorschub zu leisten und zu wirtschaftlichem Niedergang zu führen.

Tatsächlich geben die Präzedenzfälle demokratischen Stillstandes in Asien kaum Anlass zu Hoffnung. So haben beispielsweise seit der Gründung Pakistans im Jahr 1947 parteipolitische Trennlinien dafür gesorgt, dass keine gewählte Regierung eine volle Legislaturperiode im Amt bleiben konnte. Daher fanden sich die Pakistanis zähneknirschend mit ihrem Schicksal einer Militärherrschaft ab.