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Asiens funktionsuntüchtige Demokratien

Asien ist dieses Jahr im Wahlfieber. Auf den Philippinen und in Taiwan wurden neue Präsidenten gewählt und in Indien und Malaysia kamen neue Parlamente und Regierungschefs an die Macht. Im September finden erneut zwei entscheidende Wahlgänge statt: Eine Parlamentswahl in Hongkong und eine Präsidentenwahl in Indonesien. Die Wähler werden möglicherweise einem beunruhigenden Paradoxon folgen, das sich in der Region herausgebildet hat: Je „kraftvoller" die asiatische Demokratie wird, umso weniger funktionstüchtig ist sie.

An Beispielen herrscht kein Mangel: Der Versuch der Opposition in Südkorea Präsident Roh Moo Hyun aufgrund fadenscheinigster Ausreden seines Amtes zu entheben; die Unfähigkeit des taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian, ein Gesetz in dem von der Oppositionspartei Kuomintang kontrollierten Parlament beschließen zu lassen; die von Stillstand gekennzeichnete erste Amtsperiode der philippinischen Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo und die Pattsituation in ihrer zweiten Amtszeit um Steuerreformen, die notwendig sind um einen prognostizierten Niedergang nach argentinischem Muster zu verhindern. Jedes dieser Ereignisse ist ein Beleg für die demokratische Lähmung in Asien.

Wären Stillstand und Verwirrung die einzigen Folgen derartiger Entwicklungen, könnte man diese politischen Pattsituationen noch tolerieren, aber der in vielen asiatischen Demokratien eingetretene chronische Stillstand droht diese Länder in Misskredit zu bringen, der Entwicklung eines Gewaltpotenzials Vorschub zu leisten und zu wirtschaftlichem Niedergang zu führen.

Tatsächlich geben die Präzedenzfälle demokratischen Stillstandes in Asien kaum Anlass zu Hoffnung. So haben beispielsweise seit der Gründung Pakistans im Jahr 1947 parteipolitische Trennlinien dafür gesorgt, dass keine gewählte Regierung eine volle Legislaturperiode im Amt bleiben konnte. Daher haben sich die Pakistanis zähneknirschend mit ihrem Schicksal einer Militärherrschaft abgefunden.