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Der neue Ansatz der ASEAN gegenüber Myanmar

NEW YORK – Die jüngste Entscheidung der Regierung von Myanmar, die Demokratie-Aktivistin Aung San Suu Kyi zu weiteren 18 Monaten Hausarrest zu verurteilen, zeigt wie schwierig der Umgang mit den regierenden Generälen dieses Landes ist. Doch die ersten Schritte in Richtung eines neuen Ansatzes wurden vielleicht schon eingeleitet.

Das deutlichste Signal kommt von der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN), der Myanmar als Mitglied angehört. Die meisten Regierungen der ASEAN-Mitglieder reagierten zunächst verhalten auf das Urteil und äußerten ihre „Enttäuschung“ – eine Haltung, in der sich das Prinzip der Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten der Mitgliedsländer widerspiegelt.

Daraufhin allerdings wandte sich der thailändische Außenminister Kasit Piromya an seine Amtskollegen in Kambodscha, Indonesien, Singapur und Vietnam. Als aktueller ASEAN-Vorsitzender ventilierte er die Idee, eine Begnadigung für Aung San Suu Kyi zu fordern.  

Seit damals gab es Zusammenkünfte von Regierungsvertretern der ASEAN, die einen Textentwurf erarbeiteten. Die Genehmigung durch die Außenminister der Vereinigung erfolgt möglicherweise im September und im Oktober könnten sich die ASEAN-Staats- und Regierungschefs der Frage annehmen.