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Die Zerstörung der ASEAN-Marke

CANBERRA – Sowohl in internationalen Beziehungen als auch im beruflichen und persönlichen Leben ist es wichtig, einen Ruf von Integrität und Anstand zu besitzen. Staaten, bei denen dies der Fall ist, spielen regelmäßig eine wichtigere Rolle, als ihre Größe vermuten ließe – so wie die Skandinavier. Diejenigen hingegen, die einen solchen Ruf nie erworben haben oder ihn aufs Spiel setzen, können ihre eigenen Interessen ernsthaft in Gefahr bringen, indem sie Handel, Tourismus, Fremdinvestitionen, politische Unterstützung bei internationalen Foren und Verhandlungen sowie die Sicherheit ihrer eigenen Bürger im Ausland aufs Spiel setzen.

Drei der wichtigsten Staaten Südostasiens – Malaysia, Thailand und jetzt Indonesien – haben sich in den letzten Monaten in dieser Beziehung selbst in Schwierigkeiten gebracht. Auf unterschiedliche Weise lassen alle drei Zweifel daran aufkommen, ob sie sich tatsächlich der Rechtsstaatlichkeit, der Integrität ihrer Gerichtssysteme und der Verhältnismäßigkeit bei deren Anwendung verschrieben haben.

In Malaysia hat das höchste Gericht des Landes den Berufungsantrag des Oppositionsführers Anwar Ibrahim gegen eine fünfjährige Gefängnisstrafe und gegen das Verbot der Annahme öffentlicher Ämter für weitere fünf Jahre abgelehnt – eine schockierende und nicht zu rechtfertigende Entscheidung. Die Anklage der Regierung von Premierminister Najib Razak gegen Anwar wegen Sodomie (einem in Malaysia sehr selten verfolgten Verbrechen) war ganz offensichtlich von Rachsucht geprägt. Die Beweise gegen ihn reichten nicht aus, und ihre Akzeptanz durch das Gericht war von Angst bestimmt.

Und selbst wenn man die Geschichte glaubt, das Gericht habe seine rechtliche Pflicht nach bestem Gewissen erfüllt, sollte immer noch die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben: Anwar könnte begnadigt werden. Aber dafür, dass Najibs Regierung dies beabsichtigt, gibt es keine Anzeichen. Anwars wirkliches Verbrechen war, dass seine Oppositionskoalition konservativer und säkularer Muslime sowie chinesischer Parteien zu einer ernsten Bedrohung für die sechs Jahrzehnte alte Herrschaft von Najibs United Malays National Organization (UMNO) wurde. Die Wahlen von 2013 hat er nur aufgrund durchsichtiger Manipulationen verloren.