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Der Arabische Frühling und der Westliche Winter

BEIRUT – Es gibt erstaunliche Parallelen zwischen dem „Arabischen Frühling“ von 2010 und dem britischen Brexit, der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sowie dem europäischen Rechtsruck. All diese Ereignisse wurden von der Auflösung einer alten Ordnung begleitet, und die progressiven Parteien waren zu schwach, um autoritäre und fremdenfeindliche Regierungen verhindern zu können.

Die Ursache für die arabischen Aufstände der Jahre 2010 und 2011 war die wachsende Unzufriedenheit mit dem Status Quo. Diese Unzufriedenheit hatte viele Gründe, und die Opposition kam sowohl von progressiver als auch von konservativer Seite. Die Angehörigen der Mittelklasse beklagten den Verlust ihrer Würde durch eine verantwortungslose Elite. Die jungen Menschen fürchteten sich vor einer Zukunft, die im Vergleich zu den Aussichten der Generation ihrer Eltern ziemlich düster anmutete. Und die Islamisten schürten die moralische Opposition gegen den Verlust der gesellschaftlichen Werte.

Auch in den Debatten des Westens – mit seinen unzufriedenen Weißen, entlassenen Arbeitern und frustrierten Jugendlichen – kehren diese Themen immer wieder. Dort wurden die traditionellen Prinzipien der Gleichheit und sozialen Solidarität immer mehr durch den wirtschaftlichen Liberalismus ausgehöhlt. So entstanden enorme Wohlstandsunterschiede, durch die die Politik in vielen westlichen Ländern untergraben wurde.

Unterdessen hatten Globalisierung und technische Innovationen einen zutiefst negativen Effekt auf bestimmte soziale Gruppen, und die Politik war nicht in der Lage, den Schaden zu begrenzen. Daher sind nun umfassende politische Anpassungen erforderlich – nicht zuletzt aufgrund der tödlichen Bedrohung der gesamten Erde durch den Klimawandel.

Aber welche Anpassungen sind möglich, und wer wird sie vornehmen? Die Volksaufstände – auf der Straße und an der Wahlurne – konnten bislang keine alternativen Regierungsmodelle nach sich ziehen, um glaubhafte Lösungen für die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Probleme der westlichen und nahöstlichen Gesellschaften anzubieten.

In der arabischen Welt führte die öffentliche Empörung zum Sturz vieler alteingesessener Regimes. Aber die alten Autokraten hatten sich bereits Jahre vorher bemüht, eine funktionsfähige Opposition gar nicht erst aufkommen zu lassen. Also waren die Revolutionen von 2010-2011 führerlos und konnten das politische Vakuum deshalb nicht ausfüllen. Statt dessen kamen Armeen, Stämme, sektiererische Gruppen und religiösen Parteien an die Macht.

In Ägypten findet seit einiger Zeit eine autokratische Gegenrevolution statt. Jemen, Syrien und Libyen sind in Bürgerkriege verstrickt. Der Libanon und der Irak sind gespalten. Und die Ölexportländer, die bislang versucht hatten, die Feuersbrünste der Region mit Geld zu löschen, leiden unter massiven Haushaltsdefiziten. Auch die Türkei entwickelt sich hin zu einer Diktatur, und die progressiven Kräfte im Iran sind geschwächt. Nur in Tunesien ist der schwierige Übergang zur Demokratie ungebrochen, aber sogar dort haben die wirtschaftlichen Reformen nicht ausgereicht, die Probleme des Landes zu lösen.

Die neuen Autokraten des Nahen Ostens festigen ihre Macht durch eine Politik des Teilens und Herrschens, die zu ideologischen und persönlichen Spaltungen zwischen den Bürger führt. Da sich viele Menschen unsicher fühlen, entscheiden sie sich für Sicherheit auf Kosten von Bürgerrechten und geben ihrer jeweiligen Gruppe den Vorzug, was auf Kosten der Gesellschaft geht.

Im Westen kommen populistische Politiker an die Macht, die den Autokraten des Nahen Ostens ähnlich sind und keinerlei realistische Pläne für eine bessere Zukunft haben. Sie gewinnen Wahlen, indem sie die Angst vor den „anderen“ – den Flüchtlingen, Muslimen und ausländischen Terroristen – schüren und versprechen, mit Gewalt für Sicherheit zu sorgen. Sind sie dann an der Macht, sorgen sie dafür, dass sie es auch bleiben. Demokratische Institutionen mögen eine gewisse Widerstandskraft gegen solche populistischen Regierungen besitzen, aber am Beispiel der USA wird deutlich, dass diese Institutionen bald auf die Probe gestellt und zweifellos geschwächt werden.

Auch bei den internationalen Beziehungen gibt es entsprechende Parallelen. Die länderübergreifende Spaltung zwischen Schiiten und Sunniten, die von Rivalen wie dem Iran und Saudi-Arabien angeheizt wird, ändert die geopolitische Landkarte des Nahen Ostens. Auch die Tatsache, dass regionale Konflikte von außen beeinflusst werden, führt zu solchen Verwerfungen. Auf ähnliche Weise missachten auch die westlichen populistischen Politiker die Interessen ihrer Länder gegenüber China, Russland, Indien und Nordeuropa. Sie gefährden die seit 1945 herrschende internationale Ordnung, ohne auch nur die Spur einer möglichen Alternative zu bieten.

Auch die progressiven politischen Kräfte sind nicht mehr in der Lage, Alternativen aufzuzeigen. In aller Welt hat sich ein neues Narrativ verbreitet: Die meisten Menschen glauben nicht mehr an eine Zukunft des Fortschritts, der wirtschaftlichen Dynamik, der globalen Integration oder der sozialen Demokratie. An die Stelle dieses Glaubens ist ein Pessimismus getreten, der von Globalisierungsschäden, ungezähmten Märkten, arbeitsvernichtenden Innovationen und globaler Erwärmung geprägt ist.

Ob wir im Nahen Osten und im Westen den Optimismus wiederherstellen können, hängt davon ab, ob die Intellektuellen, die Gewerkschaften, die progressiven Parteien und die Zivilgesellschaft in der Lage sind, gemeinsam eine politische Grundlage und Zukunftsvision aufzubauen. Dazu sind nicht nur neuartige Lösungen für entstehende Probleme erforderlich, sondern auch funktionierende Methoden zur demokratischen Veränderung.

Immerhin hat dieses neue Zeitalter des Widerstands und der Revolution Probleme ans Licht gebracht, die vorher im Verborgenen lagen: Wir wissen nun, dass die Wirtschaftspolitik auf Inklusion aufbauen sollte und der materielle Konsum gezügelt werden muss. Ebenso muss die Demokratie vor dem schädlichen Einfluss konzentrierten Reichtums und tief verwurzelter Privatinteressen geschützt werden.

Dies sind sicherlich enorme Herausforderungen, aber wenn wir sie nur klar erkennen, können wir beginnen zu handeln. Und Erfolge an einem Ort können anderswo als Modell dienen. Das nächste Mal, wenn Millionen von Menschen friedlich in Kairo demonstrieren und ihre Stimme erheben, wird dies vielleicht nicht durch eine Selbstverbrennung in Sidi Bouzid ausgelöst werden, sondern durch einen Aufstand in Istanbul, die Amtsenthebung eines US-Präsidenten oder den Wahlsieg einer progressiven Partei in Europa.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff