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Die Wiederkehr der Appeasement-Politik

Ich erinnere mich noch lebhaft an die etwas groteske, leicht pikante und manchmal peinliche Zwickmühle, in der sich westliche Diplomaten in Prag während des Kalten Krieges befanden. Sie standen regelmäßig vor dem delikaten Problem, ob Unterzeichner der Charta 77, Menschenrechtsaktivisten, Kritiker des kommunistischen Regimes, entmachtete Politiker oder sogar Schriftsteller, Wissenschaftler und Journalisten, deren Werk verboten war - Personen also, die im Allgemeinen zu den Freunden der Diplomaten zählen – zu Feierlichkeiten in ihren Botschaften eingeladen werden sollten.

Manchmal wurden wir Dissidenten nicht eingeladen, sondern erhielten eine Entschuldigung. Ein anderes Mal nahmen wir die Einladung nicht an, um das Leben unserer mutigen Diplomaten-Freunde nicht zu erschweren. Oder wir wurden zu einem früheren Zeitpunkt eingeladen in der Hoffnung, dass wir gegangen waren, bevor die offiziellen Repräsentanten eintrafen. Manchmal funktionierte das, manchmal aber auch nicht. Wenn es nicht funktionierte, verließen entweder die offiziellen Repräsentanten aus Protest ob unserer Anwesenheit die Veranstaltung oder wir machten uns eilig davon oder wir alle taten so, als ob wir voneinander keine Notiz nahmen oder – das kam allerdings selten vor – wir kamen miteinander ins Gespräch. Häufig waren das die einzigen Momente des Dialogs zwischen dem Regime und der Opposition (unsere Zusammentreffen vor Gericht nicht mitgezählt).

All das geschah, als der Eiserne Vorhang Europa – und die Welt – in gegnerische Lager spaltete. Die westlichen Diplomaten hatten die wirtschaftlichen Interessen ihrer Länder zu berücksichtigen, aber im Gegensatz zur sowjetischen Seite, nahmen sie die Idee „Dissidenten oder Handel“ ernst. Ich kann mich nicht erinnern, dass der Westen oder eine westliche Organisation (NATO, die Europäische Gemeinschaft usw.) zu der Zeit jemals einen öffentlichen Aufruf, eine Empfehlung oder einen Erlass herausgab, wonach eine spezielle Gruppe unabhängig gesinnter Personen – wie auch immer diese definiert wurden – nicht zu diplomatischen Anlässen, Feierlichkeiten oder Empfängen eingeladen werden durfte.

Heute jedoch geschieht das. Eine der stärksten und mächtigsten demokratischen Institutionen der Welt – die Europäische Union – hat keine Bedenken, der kubanischen Diktatur öffentlich zu versichern, dass man die diplomatische Apartheid wieder einsetzen wird. Die Botschaften der EU in Havanna werden nun ihre Gästelisten im Einklang mit den Wünschen der kubanischen Regierung abfassen. Die Kurzsichtigkeit des sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten José Zapatero hat sich durchgesetzt.