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Schon wieder ein italienisches Schlamassel

ROM – Reines Blendwerk: So stellt sich Italiens derzeitiger Wahlkampf dar – sowohl für die Italiener als auch für die übrige Welt. Das ist natürlich nichts Neues: Italiens politische Dynamik hat schon immer Beteiligte wie Beobachter gleichermaßen verblüfft. Dass eine kleine Zentrumspartei jetzt vielleicht die Gerichte dazu bewegen könnte, die Wahl zu verschieben, trägt lediglich zu der üblichen Verwirrung bei.

Doch eine Gewissheit scheint es dieses Mal zu geben, und das ist das wahrscheinliche Ergebnis. Silvio Berlusconi, der Chef des Mitte-rechts-Bündnisses wird seine dritte Wahl gewinnen (er hat auch zwei verloren), während bei der Wahl zum Senat ein Unentschieden zu erwarten ist. In diesem Fall könnte sich Berlusconis Seite mit Pier Ferdinando Casinis katholischer Union der Christdemokraten und Zentrumsdemokraten verbünden oder darauf hinarbeiten, eine Koalition mit ihrem Mitte-links-Gegner zu bilden, der von Walter Veltroni geführten Demokratischen Partei.

Die letztere Option, die einst undenkbar war, ist nur möglich, weil Berlusconi keinen so hetzerischen Wahlkampf wie in der Vergangenheit führt. Den scharfen Ton der letzten 13 Jahre sowie das grimmige Eintreten für seine Partei hat er abgelegt. Berlusconi scheint sich der Schwierigkeit, Italien zu regieren, voll bewusst zu sein.

Das muss er auch. Bei einer erwarteten Staatsverschuldung von 102 % des BIP 2009, steigender Inflationsrate und einem Wachstum von lediglich 0,2 % wird es schwierig werden, die Wahlversprechen einzuhalten. Die Verschlechterung der öffentlichen Infrastruktur sowie die Unfähigkeit, ausländisches Kapital anzulocken, haben die wirtschaftlichen Aussichten sogar noch verschlimmert.