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Xis Rezept

WASHINGTON, DC – Chinas Regierung geht massiv gegen westliche Journalisten vor. Sie droht, als Vergeltung für die Berichte über die Korruption unter hohen chinesischen Beamten die Visa von Reportern der New York Times und Bloomberg nicht mehr zu erneuern. Der Times-Kolumnist Thomas Friedman schrieb kürzlich in einem offenen Brief an die chinesische Regierung, dass die „historische Haupttodesursache chinesischer Regimes Gier und Korruption sei“, und eine freie Presse dabei wahrscheinlich mehr nützen als schaden würde.

Jeder, der Presse- und Redefreiheit als universale Menschenrechte betrachtet, wird Friedmans Position zustimmen. Aber in China ist die Politik – einschließlich der Menschenrechtspolitik – immer mit der Wirtschaft verwoben.

Im letzten Monat kündigte Präsident Xi Jinping auf der Dritten Generalversammlung des Zentralkomitees entsprechend seiner Vision „der großen Erneuerung der chinesischen Nation“ einige umfassende Wirtschaftsreformen an. Sein 60-Punkte-Plan umfasst Reformen der Haushaltspolitik und des Finanzsektors, die Zinssätze für Kredite und Guthaben am Markt orientieren, Beteiligungen privater Investoren an staatlichen Unternehmen ermöglichen, die Rolle kleiner und mittlerer Unternehmen stärken, Arbeitsmarkthemmnisse lockern und zur Steigerung der regionalen öffentlichen Einnahmen Grundsteuern einführen sollen.

Diese erneute Ausrichtung am Markt, die an Deng Xiaopings ursprüngliche Wende hin zum Kapitalismus von 1979 erinnern, wird für die klassischen Unternehmens- und Regierungseliten Chinas schwer zu schlucken sein. Sollte Xis Regierung erfolgreich sein, was sehr fraglich ist, könnten ihre Reformen China beim notwendigen Übergang von einer auf Export und Regierungsinvestitionen basierenden Wirtschaft hin zu einem nachhaltigeren Wachstumsmodell auf Grundlage von Inlandskonsum unterstützen.