10

Obama gegen IS

WASHINGTON, DC – US-Präsident Barack Obama hat eine detaillierte Strategie vorgelegt, wie seine Regierung den Islamischen Staat (IS) bekämpfen will, der beträchtliche Teile Syriens und des Irak kontrolliert. Obwohl ich Obamas Syrienpolitik in den letzten zweieinhalb Jahren hart kritisiert habe: Seine neue Strategie spiegelt eine gereifte, in sich schlüssige Außenpolitik wider – wenn auch eine, die den von Obama proklamierten Werten nicht völlig gerecht wird. Diese Unterlassung könnte seinen Plan möglicherweise noch scheitern lassen.

Obamas Ansatz ist aus drei Gründen lobenswert. Erstens verbindet er militärische Maßnahmen und Diplomatie. Zweitens knüpft er Art und Umfang der amerikanischen Militärmaßnahmen an umsichtige Bedingungen. Und drittens knüpft er das Schicksal dieser Bemühungen an die Existenz und Effektivität einer breiten Nahostkoalition und stellt dabei klar, dass die USA zwar bereit sind, die Führung zu übernehmen, die Rolle als Weltpolizist jedoch weder übernehmen können noch werden.

Obama spielt bei diesem nahöstlichen Machtspiel seine Karten geschickt aus. Er weiß, dass ein US-geführter Einsatz den IS deutlich schwächen kann, dass sich dieser aber nur durch gemeinsame militärische und politische Bemühungen besiegen lässt. Er hat sich einen politischen Hebel verschafft, indem er eine klare Linie gezogen und angekündigt hat, dass die USA nur gemeinsam mit der neu gegründeten irakischen Regierung „unsere Bemühungen über den Schutz unserer eigenen Bevölkerung und humanitäre Missionen hinaus ausweiten werden“. Falls diese Regierung ihre Versprechen zur politischen Einbindung breiter Schichten der Bevölkerung einhält, werden die USA ihr helfen, ihr Land zurückzubekommen – sonst nicht.

Genauso wichtig, aber weniger offensichtlich ist das Gewicht, das ihm diese Position gegenüber dem Iran verschafft. Obama hat den Iran in seiner Rede mit keinem Wort erwähnt, aber viele Kommentatoren haben spekuliert, ob seine Strategie dem Iran ein größeres Gewicht gegenüber den USA verleiht – ausgehend von der Annahme, dass vom Iran unterstützte Kämpfer für den Erfolg im Bodenkampf gegen den IS entscheidend sind. Doch die schiitische Regierung des Irak ist einer der wichtigsten strategischen Anker des Iran in der Region, und vor Beginn der US-Luftschläge gegen den IS war es alles andere als sicher, ob sie überleben würde. Der Iran braucht US-Luftschläge mindestens so dringend wie die USA vom Iran unterstützte Bodentruppen.