6

Schluss mit Neustarts

WASHINGTON, DC – Angesichts des Aufruhrs in der Ukraine und der Tatsache, dass Russland und die USA nun jede Bewegung des jeweils anderen misstrauisch beäugen, scheint sich die Welt am Rande einer längeren Konfrontation zu befinden, die Ähnlichkeiten zum Kalten Krieg aufweist. Aber ist das tatsächlich so?

Russland, das dem Westen vorwirft, einen Staatsstreich von „Faschisten“ und „Terroristen“ in Kiew zu unterstützen, hat die Krim annektiert, eine Interkontinentalrakete getestet und sich das Recht vorbehalten, in der Ostukraine militärisch zu intervenieren, um die dortige russische Bevölkerung zu schützen. Die USA haben Sanktionen über Russland verhängt und die Annexion der Krim als illegal bezeichnet. Allerdings hat man auch zur Zusammenarbeit aufgerufen, um die Situation friedlich zu bereinigen und erklärt, dass die Ukraine produktive Beziehungen sowohl zum Westen als auch zu Russland pflegen soll. Bislang haben die Russen dieses Ansinnen allerdings zurückgewiesen. 

Dennoch handelt es sich hier nicht um den Beginn des Zweiten Kalten Kriegs und Russland ist nicht Amerikas Feind. Ein Verbündeter freilich auch nicht. Die beiden Seiten sind sich in einer langen Reihe von Fragen uneinig. Allerdings hat man es auch mit kritischen internationalen Entwicklungen – wie im Iran und Syrien – zu tun, wo man ohne Zusammenarbeit wohl keine Fortschritte erzielen wird. Die Herausforderung besteht nicht darin, wieder einmal einen „Neustart“ in den bilateralen Beziehungen zu versuchen, sondern vielmehr - nach Abflauen der Krise in der Ukraine -  eine Basis für Zusammenarbeit auf jenen Gebieten zu schaffen, wo sich die Interessen der Länder überschneiden. 

Allerdings gilt es, realistisch zu bleiben. Jeder US-Präsident seit 1992 hat versucht, die Beziehungen zwischen den USA und Russland auf neue Beine zu stellen und sie über den ideologischen und militärischen Wettstreit des Kalten Krieges hinaus zu gestalten. Obwohl manche dieser Versuche zu Ergebnissen führten, endeten alle mit Enttäuschungen. Ein Hauptgrund dafür ist, dass die USA und Russland ein grundlegend unterschiedliches Verständnis davon haben, wie verbesserte Beziehungen aussehen könnten.