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Angela Merkel und der Geist von Trudering

BERLIN – Angela Merkel war bisher nicht als bedeutende oder gar mitreißende Rednerin bekannt, sondern stand eher in dem Ruf, ihre Zuhörerschaft sanft in den Schlaf zu sprechen.

Vor wenigen Tagen allerdings hat sich alles geändert. Pfingsten war nicht mehr weit und es stellte sich sofort die Frage, ob es am Ende der Heilige Geist gewesen war, der die Rednerin zu ihrer Glanzleistung beseelt hatte, oder ob diese nicht wesentlich irdischere Ursachen hatte, nämlich das längere Beisammensein mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf zwei Gipfeltreffen von NATO und G8. Gewiss spielte auch der heraufziehende Bundestagswahlkampf eine Rolle. Aber man würde es sich viel zu einfach machen, wenn man Merkels Rede als „Goslar im Bierzelt“ abtäte. (Im Jahr 2005 hatte in Goslar Bundeskanzler Gerhard Schröder jede deutsche Beteiligung am Irakkrieg ausgeschlossen, egal wie der Sicherheitsrat entscheiden würde.) Merkels Sorge geht weit darüber hinaus und ist echt.

Entsprechend des minimalistischen Stils der Kanzlerin handelte es sich nur um einen einzigen, längeren Satz: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei und deshalb kann ich nur sagen, wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“

Gesprochen wurde dieser Satz in einem Vorort von München, in Trudering, in einem Bierzelt bei einer Wahlveranstaltung und beherrschte am nächsten Tag die Schlagzeilen auf beiden Seiten des Atlantiks.

War dies der Beginn der Abkehr Deutschlands vom Transatlantismus? Eine strategische Achsenverschiebung und Neuausrichtung des Landes? Der Beginn neuer deutscher Unsicherheiten? Nichts dergleichen.

Seit einiger Zeit war für jeden, der Augen hatte zu sehen und Ohren um zu hören, klar, dass historische Veränderungen und Achsenverschiebungen drohten, die allerdings mitnichten von Deutschland ausgingen, sondern von den beiden Gründungsmächten des transatlantischen Westens, den USA und Großbritannien. Aus deutscher Sicht sprach nichts, aber auch gar nichts dafür, die Dinge, wie sie bis zum Brexit und zur Wahl Trumps waren, grundsätzlich zu ändern.

Mit der Absage des Vereinigten Königreichs an die weitere Mitgliedschaft in der EU und, sehr viel wichtiger noch, mit der Wahl eines isolationistischen Präsidenten Donald Trump – „America first!“ – in den USA und damit einer Absage an die westliche Führungsrolle des Landes sowie mit der parallelen Infragestellung der amerikanischen Sicherheitsgarantie für Europa und des freien Welthandels werden die beiden zentralen Pfeiler, auf denen der Wiederaufstieg Europas seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und des Kalten Kriegs beruht, in Frage gestellt.

Zudem sei auch nicht vergessen, dass nur dank der Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten Europa noch einmal ganz knapp an einer historischen Großkatastrophe vorbeigeschrammt ist, denn wäre Marine Le Pen an seiner statt gewählt worden, so hätte dies den Zerfall des Euro, der EU und ihres gemeinsamen Marktes eingeleitet und wir würden heute, zumindest auf dem europäischen Kontinent, in einer anderen Welt und in einer tiefen ökonomischen und politischen Krise leben.

Europa wird aus dieser Beinahekatastrophe Konsequenzen in Richtung seiner verstärkten Handlungsfähigkeit ziehen müssen, denn eine solch hochgefährliche Lage wird sich im Interesse der beteiligten Nationen nicht wiederholen dürfen. Nicht mehr und nicht weniger hat Angela Merkel mit ihrem Satz zum Ausdruck gebracht.

Allerdings hat sie damit auch ausgesprochen, was unter Experten und in Zeitungskommentaren schon länger diskutiert wird, nämlich die negativen Konsequenzen von Brexit und Trump für den Zusammenhalt des transatlantischen Westens und der Europäische Union, und damit hat sie ein politisches Faktum gesetzt.

Wer allerdings meint, damit hätte Angela Merkel eine Abkehr vom Transatlantismus im Sinn, der würde die Kanzlerin hoffnungslos unterschätzen. Sie weiß, dass die USA für die europäische Sicherheit unverzichtbar sind. Die Frage, die Trump aufgeworfen hat, ist allein die nach der Verlässlichkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantie für Europa und nach der Stabilität des gemeinsamen Wertefundaments, das bisher beide Seiten des Atlantiks fest verbunden hat.

Wenn man die Worte der Kanzlerin sorgfältig analysiert, dann geht es ihr nicht um eine Infragestellung eines starken transatlantischen Bündnisses, sondern vielmehr um die Stärkung Europas, denn Angela Merkel weiß auch, dass, wenn sich die globale Führungsmacht USA unter dem Druck ihrer Innenpolitik unter Trump aus eben dieser Rolle verabschiedet, nicht eine andere Führungsmacht oder eine andere globale Ordnung an ihre Stelle treten wird, die es beide nicht gibt auf absehbare Zeit auch nicht geben wird, sondern dass an deren Stelle ein globale Machtvakuum und Chaos treten werden. Global instabile Verhältnisse werden aber die Europäer sehr viel mehr zusammenzwingen, wenn sie ihre Interessen verteidigen wollen, um die sich andere nur schwerlich kümmern werden.

Insofern zielt die Rede der Kanzlerin vor allem in Richtung einer Stärkung Europas, wo sie mit Präsident Macron einen französischen Partner und damit eine unverhoffte Chance zur Erneuerung der EU gefunden hat, um vor allem die Währungsunion zu stabilisieren, Wachstum innerhalb der EU zurückzubringen und die europäische Sicherheit unter Einschluss der inneren Sicherheit zur Abwehr des Terrorismus und des gemeinsamen Schutzes der Außengrenzen und einer neuen Flüchtlingspolitik der EU zu stärken.

Wenn die Kanzlerin ihre Worte ernst meint – und sie wird sie angesichts der Zwänge, die sich aus der objektiven internationalen Lage und der Beinahekatastrophe der EU ergeben, ernst meinen müssen! –, dann wird ihr Satz von Trudering weitgehende Konsequenzen für die deutsche Europapolitik und die Rolle Deutschlands im französisch-deutschen Tandem und mit der EU haben. Deutschlands Rolle eines pfennigfuchserischen Oberlehrers in der Eurozone wird sich mit diesen neuen Herausforderungen nicht vertragen. Stattdessen wird es um echte Führung im französisch-deutschen Tandem gehen, und diese wird es kaum zum Nulltarif geben.

Und auch nicht alles wird gleich deswegen falsch, weil Donald Trump es sagt. Europa und Deutschland werden zukünftig wesentlich mehr für ihre eigene Sicherheit tun müssen und so auch zu einer Restabilisierung der transatlantischen Brücke beitragen, die für Europa unerlässlich bleibt. Und wir sollten gemeinsam als Europäer auch an unserem liberalen westlichen Wertefundament festhalten, um das uns andere beneiden oder weswegen sie uns auch verachten oder sogar hassen.