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Angela Merkel trifft die Welt

Es ist soweit: Deutschlands neuer – und erster weiblicher – Kanzler heißt Angela Merkel. Obgleich das Kennzeichen deutscher Außenpolitik auch weiterhin ihre Kontinuität sein wird, wird Deutschlands internationales Engagement unter Merkel einen anderen Klang haben und anders empfunden werden als unter Gerhard Schröders Führung.

Als Schröder vor sieben Jahren an die Macht kam, repräsentierte er eine neue Generation, deren prägende Erfahrungen nicht länger der Kalte Krieg, die europäische Einigung und die transatlantische Freundschaft waren, sondern die Wiedervereinigung Deutschlands und die Wiederherstellung seiner nationalen Souveränität. Für Schröder und die Mannschaft, die Helmut Kohl nach 16 Jahren an der Macht ablösten, war Deutschland zu einem normalen Land geworden, dass sich von anderen europäischen Schwergewichten wie Frankreich oder Großbritannien in keiner Weise unterschied.

Tatsächlich war eine von Schröders ersten wichtigen außenpolitischen Erfahrungen der EU-Gipfel des Jahres 1999, auf dem die politischen Führer Frankreichs und Großbritanniens dem Neuankömmling aus Berlin derbe mitspielten. Die Lehre, die Schröder hieraus zog, war, dass er darauf bestand, dass Deutschland nicht länger als selbstverständlich betrachtet werden könne und eine Rolle entsprechend seiner Größe und Bedeutung verlangen würde. Die Geltendmachung der eigenen Ansprüche wurde zur Losung deutscher Außenpolitik.

Als Schröder also angesichts der Nichteinhaltung der Defizitgrenze des Wachstums- und Stabilitätspaktes der Europäischen Union besondere Umstände geltend machte, schien seine Argumentation zu sein, dass die Beschränkungen nur für die kleineren Länder gelten sollten, nicht für die großen Akteure. Als er zu Recht den Krieg der USA gegen den Irak ablehnte, war sein Stolz darüber, der einzigen weltweiten Supermacht die Stirn zu bieten, mit Händen zu greifen. Als er enge persönliche und politische Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin aufbaute, signalisierte er der Welt – und den sensiblen osteuropäischen Neumitgliedern der EU –, dass Deutschlands Außenpolitik nicht länger durch die Vergangenheit eingeschränkt sein würde.