0

Atomgespräche mit Iran: Auf Europa kommt es an

MADRID – Im letzten Monat wurde die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von der Krim-Krise und der Suche nach dem verschwundenen Flug 370 der Malaysia Airlines in Beschlag genommen, und so ist die jüngste Verhandlungsrunde in Wien zwischen Iran und der 5+1-Gruppe der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (die Vereinigten Staaten, China, Frankreich, Russland, Großbritannien) sowie Deutschland kaum merklich beendet worden. Auch wenn die Gespräche kommende Woche fortgesetzt werden sollen, bleibt der Ausgang der Verhandlungen ungewiss – und eine Ablenkung können sich die weltweit führenden Politiker nicht erlauben.

Das gilt vor allem für Europa, dessen einheitliche Linie gegenüber Iran bisher von unschätzbarem Wert war. Tatsächlich war es die Schärfe der europäischen Sanktionen, die Iran letztlich an den Verhandlungstisch gebracht hat, und es war der geschlossen ausgeübte Druck der europäischen Diplomatie, der die Einigung auf den gemeinsamen Aktionsplan ermöglicht hat, in dem die Bedingungen festgelegt wurden, unter denen ein umfassendes, langfristiges Abkommen innerhalb von sechs Monaten erreicht werden kann.

Inzwischen ist die Zeit für die Umsetzung des Aktionsplans jedoch zur Hälfte abgelaufen und es hat kaum konkrete Fortschritte gegeben. Zudem ist in den jüngsten Verhandlungen im Hinblick auf zwei zentrale Fragen nichts erreicht worden: der akzeptable Umfang der Urananreicherung in Iran und die Zukunft des Schwerwasserreaktors in Arak. Der scharfe Kontrast zwischen diesem Mangel an Ergebnissen und den jüngsten Erklärungen des Iran, bis Juli eine abschließende Einigung erzielen zu wollen, wirft wichtige Fragen über die Strategie und die Ziele des Iran auf – Fragen, die von den Verhandlungsführern sorgfältig zu prüfen sind, während sie über die beste Vorgehensweise entscheiden.

Der Schlüssel zum Erfolg ist der Hintergrund vor dem sich der Prozess abspielt. Iran ist ein Land der Gegensätze. Bei einem unlängst vom Europäischen Rat für Auslandsbeziehungen (ECFR) organisierten Besuch ist das Nebeneinander von tief verwurzelter Tradition und rasantem Wandel besonders deutlich geworden.