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Die Botschaften des 25. Mai

KIEW – In Europa fanden kürzlich zwei entscheidende Wahlen mit sehr unterschiedlichem Ausgang statt. Während die Präsidentschaftswahl in der Ukraine weithin als Ende des Beginns des politischen Wandels der Ukraine gelobt wurde, wurde die Wahl zum Europäischen Parlament als Beginn des Endes der Idee einer immer engeren Union beklagt. Die Wahlen, beide vom 25. Mai, gewähren nicht nur Einblick in die Einstellungen der jeweiligen Wählerschaften, sondern das Verhalten der jeweiligen Wählerschaften bietet auch wichtige Lehren für die jeweils anderen.

Der Wahl in der Ukraine lag eine akute Bewusstheit der Risiken zugrunde, vor denen das Land steht. Nach der „Euromaidan“-Revolution, die zum Sturz der Regierung von Präsident Viktor Janukowitsch führte, und einer viermonatigen Übergangsregierung ging es in diesen Wahlen um Veränderung. Und trotzdem ist der gewählte ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, der bereits unter Janukowitsch als Wirtschaftsminister und unter dessen Vorgänger Viktor Juschtschenko als Außenminister gedient hatte, die perfekte Verkörperung des Establishments.

Dies ist nicht so überraschend, wie es scheint. Die Ukrainer wählten mit ihren Köpfen und nicht mit ihren Herzen, und trafen so eine nüchterne Entscheidung. Tatsächlich weisen Umfragen darauf hin, dass Poroschenkos Anziehungskraft größtenteils in seinem Schwerpunkt auf kurzfristige interne Probleme lag. Seine Gegner hingegen, vor allem Julia Timoschenko, betonten eine schnelle Ausrichtung auf die NATO und die Europäische Union.

Die Ukrainer widerstanden auch den Versuchungen des Populismus und des extremen Nationalismus. Das schlechte Abschneiden der rechten Kandidaten der Swoboda und des Rechten Sektors – die gemeinsam weniger als 2% der Stimmen erhielten – sollte die russischen Behauptungen, in Kiew herrsche ein faschistisches Regime, endlich entkräften.