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Russland und das Projekt Seidenstraße

MADRID – Die Auflösungserscheinungen in der Ukraine haben drei wichtige außenpolitische Herausforderungen des Westens in den Vordergrund gerückt: die Gefahr einer Isolation Russlands, das Rätsel der chinesischen Zurückhaltung und den allumfassenden Mangel an neuen Ideen. Zur Überwindung dieser Probleme bedarf es einer konzertierten Anstrengung, um zwischen Ländern mit unterschiedlichen politischen Systemen und nationalen Interessen die Zusammenarbeit zu stärken und Vertrauen aufzubauen. Der Vorstoß des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Schaffung eines Wirtschaftsgürtels entlang der Seidenstraße könnte einen Beitrag zu derartigen Bemühungen darstellen.

Die Reaktion Europas und der Vereinigten Staaten auf die Krise in der Ukraine war in zweierlei Hinsicht ein Fehlschlag. In allererster Linie war sie lasch und vermittelte ein Bild der Schwäche. Dies untergräbt die Fähigkeit dieser Länder, die stillschweigend akzeptierte Annexion der Ukraine durch Russland rückgängig zu machen oder Russlands aggressivem Verhalten gegenüber der Ostukraine etwas entgegenzusetzen. Gleichzeit tragen zielgerichtete Sanktionen und diplomatische Rüffel zu Russlands internationaler Isolation bei, wodurch das langfristige Ziel des Aufbaus einer funktionierenden Beziehung torpediert wird.

Obwohl es für den Westen von entscheidender Bedeutung ist, zu seinen Prinzipien zu stehen und auch drastische Sanktionen zu verhängen, ist Pragmatismus ebenso wichtig. Schließlich ist ein schwaches, isoliertes Russland weitaus gefährlicher als ein starkes, international integriertes Russland. Und dennoch lässt es sich nicht leugnen, dass die Beziehungen zu Russland mittlerweile zerrüttet sind, wobei das gegenseitige Vertrauen den tiefsten Stand seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion erreicht hat.

Um Russland wieder auf die internationale Bühne zurückzubringen, ist es daher erforderlich, China mit ins Boot zu holen. Doch die Ukraine ist für China eine schwierige Angelegenheit. Dies aufgrund Chinas Interesse, engere Beziehungen mit Russland zu knüpfen und, bis zu einem gewissen Grad, auch wegen der Parallelen zu seinen eigenen Aktionen in Regionen wie Tibet. Angesichts dessen – und aufgrund Chinas allgemeiner Zurückhaltung, wenn es darum geht, eine globale Führungsposition einzunehmen – ist ein direktes chinesisches Engagement erst auf Basis gezielter Initiativen mit konkreten Zielen wahrscheinlich.