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Im Krieg gegen den Terror sind die Nachrichtendienste gefragt

Der Terrorismus ist eine existenzielle Bedrohung. In der Europäischen Sicherheitsstrategie der EU wurde er als eine der wesentlichen strategischen Bedrohungen angesehen, vor denen die Europäische Union steht, und um ihn zu bekämpfen, setzen wir alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente ein, insbesondere im Bereich der nachrichtendienstlichen Arbeit.

Das erste Ziel der Nachrichtendienste ist es dabei, Terroristen aufzuspüren, sie am Handeln zu hindern und sie aufzuspüren, nachdem Sie Anschläge verübt haben. Diese Art nachrichtendienstlicher Tätigkeit erfolgt am besten auf nationaler Ebene. Viele Verhaftungen und Störungen von Terroroperationen in Europa sind das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten der EU-Mitgliedsstaaten.

Ich bin kürzlich von Journalisten gefragt worden, ob die bestehende Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten ausreiche oder ob europäische Mechanismen für den Austausch operativer nachrichtendienstlicher Informationen geschaffen werden sollten. Später an eben diesem Tag führte eine gemeinsame Operation zu gleichzeitigen Festnahmen in fünf europäischen Ländern.

Der Erfolg dieser Operation war kein Zufall. Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen der Europäischen Union zwei Europol-Abkommen sowie eines über Auslieferung und gegenseitige Rechtshilfe geschlossen. Europas Sicherheitsdienste arbeiten eng in der „Gruppe für Terrorismusbekämpfung" zusammen, und innerhalb von Europol kam es zur Wiedereinsetzung der Taskforce „Terrorismusbekämpfung". Eine hochrangige Arbeitsgruppe zur Grenz- und Verkehrssicherheit hat ihre Arbeit aufgenommen, und die Verbindungen zwischen den Polizeipräsidien der Mitgliedsstaaten werden ausgebaut.