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Auf indirektem Weg zu einem palästinensischen Staat?

RAMALLAH – Palästinenser und Israelis haben unterschiedliche und möglicherweise widersprüchliche Erwartungen an die indirekten Verhandlungen, zu denen beide Seiten von den Vereinigten Staaten gedrängt wurden.

Als eine der ersten Verhandlungsparteien begrüßte Israel die zögerliche Entscheidung der Arabischen Liga, der Forderung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas nach einer Unterstützung der Gespräche nachzukommen. Klar ist, dass der Beginn der indirekten Verhandlungen ohne Siedlungsbaustopp im Westjordanland und Ostjerusalem für die rechtsgerichtete Regierung von Premierminister Benjamin Netanyahu eine Art Sieg bedeutet. So als ob man die Welt an diese Tatsache erinnern wollte, genehmigte die israelische Regierung den Bau von 112 Wohneinheiten in einer Siedlung im Süden Bethlehems und von 1600 neuen Einheiten in Ostjerusalem genau zu dem Zeitpunkt, da der Verhandlungsbeginn unmittelbar bevorsteht.   

Die Palästinenser konzentrieren sich bei dieser Rückkehr zu den Verhandlungen – wenn auch zu indirekten – auf eine strategische Frage, nämlich die der Grenzen. Die neue Idee zielt darauf ab, Israelis und Palästinenser dazu zu bewegen, sich auf Grenzen eines palästinensischen Staates zu einigen, von dem beide Seiten und der Rest der Welt meinen, dass dies der Ausweg aus dem jahrzehntelangen Konflikts sei.  

Die Palästinenser beanspruchen die von Israel nach dem Krieg im Juni 1967 okkupierten Gebiete als Territorium eines palästinensischen Staates. Dies steht im Einklang mit Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, auch mit Nummer 242, in der von der „Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg“ die Rede ist.