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Wie die US-Demokratie aus den Fugen gerät

NEW YORK – Alexis de Tocqueville, ein liberaler französischer Aristokrat, besuchte 1831 die Vereinigten Staaten, um eine Studie über das „erleuchtete“ Gefängnissystem des Landes zu schreiben (Menschen wie bußfertige Mönche in Einzelzellen zu sperren, war damals die neueste Idee). Aus dieser Reise ging sein Meisterwerk Demokratie in Amerika hervor, in dem er seine Bewunderung für die amerikanischen Bürgerrechte ausdrückte und die erste wirklich liberale Demokratie der Welt einem vorteilhaften Vergleich mit den Institutionen der Alten Welt unterzog.

Aber Tocqueville hatte auch ernste Bedenken. Die größte Gefahr für die US-Demokratie waren seiner Ansicht nach die Tyrannei der Mehrheit, die erstickende intellektuelle Konformität des amerikanischen Lebens sowie die Unterdrückung von Minderheitsmeinungen und Abweichungen. Er war überzeugt, jede Ausübung unbegrenzter Macht, sei es durch einen einzelnen Despoten oder durch eine politische Mehrheit, könne nur im Unglück enden.

 1972 Hoover Dam

Trump and the End of the West?

As the US president-elect fills his administration, the direction of American policy is coming into focus. Project Syndicate contributors interpret what’s on the horizon.

Demokratie im Sinne einer Mehrheitsregierung braucht Beschränkungen, ebenso wie jedes andere Regierungssystem. Aus diesem Grund haben die Briten der Autorität gewählter Politiker mit derjenigen der Aristokratie gemischt. Und deshalb schätzen auch die Amerikaner immer noch die Trennung der Regierungsgewalten durch die Verfassung.

Im republikanischen System Frankreichs hingegen repräsentiert der Staat den so genannten Willen des Volkes. Daher ist seine Macht weniger begrenzt, was die größere Häufigkeit von Straßendemonstrationen oder gar gewalttätiger Ausschreitungen erklären könnte. In der Tat können solche Aufstände als informelle Beschränkungen offizieller Macht dienen.

Tocqueville beschrieb auch noch einen weiteren Kontrollmechanismus im US-System: der Macht der Religion. Die menschliche Gier und die Versuchung der Extreme wurde durch den mäßigenden Einfluss des gemeinsamen christlichen Glaubens abgemildert. Freiheit war in den USA untrennbar mit religiösem Glauben verflochten.

Angesichts des heutigen politischen Spektakels in den USA könnten an Tocquevilles Beobachtungen Zweifel aufkommen. Oder vielmehr klingt die Rhetorik vieler republikanischer Präsidentschaftskandidaten wie eine Perversion dessen, was er 1831 erkannte. Religion und Freiheit werden immer noch in einem Atemzug genannt, aber oft nur, um extreme Ansichten zu verbreiten. Religiöse Minderheiten werden verunglimpft. Apokalyptische Ängste werden verbreitet. Intoleranz wird gefördert. Und all dies im Namen Gottes.

Natürlich sind die USA momentan nicht das einzige Land, wo Demagogen vom Rand der Gesellschaft die Mainstream-Politik vergiften. In Westeuropa hört man religiöse Sprache weniger oft, aber in Teilen von Osteuropa, der Türkei und Israel dafür um so mehr. Und die Botschaft des Populismus ist überall in der demokratischen Welt ähnlich: Die Schuld für all unsere Probleme und Ängste liegt angeblich bei den liberalen Eliten – von der europäischen Flüchtlingskrise über die Ungleichheiten der Weltwirtschaft und den „Multikulturalismus“ bis hin zum radikalen Islam.

Der Populismus ist nicht zuletzt deshalb alarmierend, weil die gemäßigten Politiker immer weniger in der Lage zu sein scheinen, ihn auf überzeugende Weise aufzuhalten. Diejenigen, die sich berechtigte Sorgen über die Politik der Angst machen, nehmen gern an, der Populismus sei eine Bedrohung für die Demokratie selbst. Misstrauen gegenüber den Eliten fördert das Misstrauen gegenüber dem System, und der Wunsch großer Führer, uns von der Selbstsucht professioneller Politiker zu erlösen, führt zu neuen Formen der Tyrannei.

Dies könnte sich als richtig herausstellen. Tatsächlich aber ist es nicht die Demokratie selbst, die unter Beschuss steht. In gewisser Hinsicht sind viele Gesellschaften demokratischer als jemals zuvor. Immerhin zeigt das Phänomen eines Donald Trump, dass die alten Parteiriegen durch populäre Außenseiter herausgefordert werden können. Auch durch die Sozialen Medien können die traditionellen Filter der Autorität – wie konventionelle Zeitungen oder Rundfunksender – umgangen und Ansichten direkt veröffentlicht werden.

Die Möglichkeit, mit privaten Geldvermögen die öffentliche Meinung zu beeinflussen, bringt insbesondere in den USA die traditionelle Ordnung ins Wanken. Anti-Elitismus kann durch großen individuellen Reichtum angefacht werden, da Elitismus weniger durch finanziellen Einfluss bestimmt ist, sondern eher durch eine gute Ausbildung.

Wütende Menschen, die durch populistische Botschaften angestachelt wurden, haben mehr Wut auf liberale Professoren, clevere Banker oder skeptische Journalisten als auf Multimilliardäre. (Sowohl Präsident Barack Obamas Eliteausbildung als auch seine Hautfarbe – oder vielmehr die Kombination aus beidem – hat bereits eine solche Wut ausgelöst.)

Gleichzeitig haben die Menschen mehr Möglichkeiten, machthungrige Betrüger zu wählen, als früher. Ebenso wie die wilden und vagen Ansichten, die durch das Internet schwirren, können die traditionellen Parteieliten solche Figuren nicht mehr auf Abstand halten.

Nicht die Demokratie fällt immer mehr weg, sondern die Beschränkungen, die Tocqueville für das Funktionieren liberaler Politik als entscheidend ansah. Immer öfter betrachten populistische Parteiführer ihre Wahlmehrheit als Freibrief, um alle politischen und kulturellen Differenzen zu unterdrücken.

Zwar ist Tocquevilles Alptraum in den USA noch nicht zur Wirklichkeit geworden, aber in Russland, der Türkei, Ungarn und vielleicht Polen geht es bereits in diese Richtung. Sogar Israel, das trotz seiner vielen offensichtlichen Probleme immer über eine robuste Demokratie verfügt hat, bewegt sich dorthin, indem es von Schriftstellern, Künstlern und Journalisten Beweise „staatlicher Loyalität“ fordert.

Wie die traditionellen Eliten wieder an Einfluss gewinnen können, ist schwer zu erkennen. Und trotzdem denke ich, dass Tocqueville Recht hatte. Ohne Herausgeber kann es keinen seriösen Journalismus geben. Ohne Parteien unter der Leitung erfahrener Politiker verschwinden die Grenzen zwischen Showbusiness und Politik. Ohne Maßnahmen gegen die Neigungen und Vorurteile der Mehrheit wird Intoleranz herrschen.

Dies ist keine Frage von Nostalgie oder Snobismus. Auch ist es kein Appell, jedem zu trauen, der eine Ausstrahlung von Autorität besitzt. Die Wut über die Eliten ist nicht immer ungerecht. Globalisierung, Einwanderung und Weltbürgertum waren zwar im Interesse einer hoch gebildeten Minderheit, gingen aber manchmal auf Kosten der weniger privilegierten Menschen.

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Und trotzdem ist das Problem, das Tocqueville in den 1830ern erkannt hat, heute relevanter als je zuvor. Die liberale Demokratie kann nicht auf einen Beliebtheitswettbewerb reduziert werden. Um die Rechte von ethnischen, religiösen oder intellektuellen Minderheiten zu schützen, muss die Macht der Mehrheit eingeschränkt werden. Wenn dieser Schutz verschwindet, werden wir alle Freiheiten verlieren, die unsere Demokratie eigentlich verteidigen sollte.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff