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Iran − Obamas Jahr der Entscheidung

PRINCETON – Mit Beginn seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident wird Barack Obama der Frage nach der Sanierung der US-Staatsfinanzen viel Aufmerksamkeit zukommen lassen müssen. Außenpolitische Themen spielen allerdings ebenfalls eine große Rolle und, ungeachtet des andauernden Konfliktes in Syrien und der möglichen Ausweitung des Krieges in der afrikanischen Sahelzone, ist man sich in Washington einig, dass 2013 das „Jahr der Entscheidung“ im Streit über das iranische Atomprogramm sein wird.

Zu Beginn seiner ersten Amtsperiode hatte Obama der Islamischen Republik den Dialog angeboten. Bei seiner ersten Ansprache zur Amtseinführung im Jahr 2009 wählte er den denkwürdigen Satz: „Wir werden die Hand ausstrecken, wenn ihr bereit seid, eure Faust zu öffnen.“ Bei seiner zweiten Antrittsrede hat er diese Zusage wiederholt, wenn auch weitaus indirekter: „Wir werden den Mut haben zu versuchen, unsere Differenzen mit anderen Nationen friedlich beizulegen – nicht weil wir den Gefahren, denen wir ausgesetzt sind, blauäugig gegenüberstehen, sondern weil sich Misstrauen und Angst durch den Dialog dauerhafter ausräumen lassen.“

Wie der amerikanische Geisteswissenschaftler und Aktivist Hussein Ibish unlängst behauptete, hat Obama ein Kabinett nominiert, das ihm für die Aushandlung eines Abkommens mit Iran maximalen Verhandlungsspielraum lässt. Insbesondere die Nominierung von Kriegsveteranen als Außenminister und Verteidigungsminister wird ihm wertvolle innenpolitische Deckung für ein Abkommen verschaffen, das unweigerlich die Aufhebung von Sanktionen gegen Iran bedeuten würde und höchstwahrscheinlich die Anerkennung seines Rechtes, schwach angereichertes Uran herzustellen. Das sollte der iranischen Führung nicht nur signalisieren, dass die USA ernsthaft an einer Einigung interessiert sind, sondern auch, dass es ein besseres Angebot als dieses aus den USA kaum geben wird.

Die Regierung Obama hat eine außergewöhnliche Koalition von Ländern versammelt, um wirtschaftliche Sanktionen zu verhängen, die sich nachweisbar auf die Preise und die Verfügbarkeit von Waren in Iran auswirken und sogar mächtige Institutionen, wie etwa die Revolutionsgarde, in ihrer Geschäftsfähigkeit einschränken.