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Amerika: Bedrohung für den transpazifischen Handel

BOMBAY: Als wäre es nicht schlimm genug, die Verhandlungen über den globalen Freihandel im Rahmen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zu untergraben (beim letzten Treffen auf Ministerebene in Genf ist praktisch nichts herausgekommen), haben die USA diese Torheit durch aktive Förderung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) noch verschlimmert. Bei seinem jüngsten Besuch in der Region kündigte Präsident Barack Obama die Aufnahme dieser Partnerschaft mit neun asiatischen Ländern an.

In den USA wird die TPP den willfährigen Medien und einer nichts ahnenden Öffentlichkeit als Beleg für Amerikas Führungsrolle beim Handel verkauft. Dabei ist das Gegenteil der Fall, und es ist wichtig, dass jene, denen das globale Handelssystem am Herzen liegt, wissen, was derzeit abläuft. Man möchte hoffen, dass dieses Wissen eine Entwicklung auslöst, die ich als „Dracula-Effekt“ bezeichnet habe – dass sie das, was eigentlich verborgen bleiben sollte, ans Tageslicht bringt, und dass es dort zusammenschrumpft und stirbt.

Die TPP ist ein Beleg für die Fähigkeit der Industrielobbys, des Kongresses und der Präsidenten der USA, die staatliche Politik zu verschleiern. Es wird heute weithin anerkannt, dass Freihandelsverträge – ob bilateral oder plurilateral (zwischen mehr als zwei Ländern, aber weniger als allen) – auf Diskriminierung beruhen. Ökonomen bezeichnen sie daher in der Regel als präferentielle Handelsverträge. Und der PR-Apparat der US-Regierung nennt einen in Wirklichkeit diskriminierenden plurilateralen Freihandelsvertrag aus demselben Grund eine „Partnerschaft“ und beschwört damit die falsche Aura von Zusammenarbeit und Kosmopolitismus herauf.

Im Prinzip steht es allen Ländern frei, der TPP beizutreten. Japan und Kanada haben erklärt, dass sie dies vorhätten. Sieht man jedoch genauer hin, wird klar, dass China nicht Teil dieser Agenda ist. Die TPP ist auch eine politische Antwort auf Chinas neue Aggressivität und daher im Geiste der Konfrontation und des Containments, nicht der Kooperation, errichtet.