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Obamas Außenpolitik bleibt hinter den Erwartungen zurück

PARIS – Angesichts des komplexen diplomatischen und strategischen Umfelds und der erheblichen innenpolitischen Zwänge, mit denen jeder amerikanische Präsident konfrontiert ist, ist es eine Herausforderung, die außenpolitische Leistung eines US-Präsidenten nach einer Amtszeit zu beurteilen. Trotzdem ist es wichtig im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November zu differenzieren, welche Kräfte Barack Obamas Außenpolitik geprägt haben und zu beurteilen wie er mit diesen umgegangen ist.

Obama hat sein Versprechen gehalten während seiner ersten Amtszeit amerikanische Truppen aus dem Irak abzuziehen. Dieser Schritt hat sich allerdings als strategische Niederlage erwiesen, da der politische Einfluss der Vereinigten Staaten im Irak deutlich nachgelassen hat. Tatsächlich intensiviert sich die Kooperation zwischen der Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki und dem Iran. Man sollte Obama, einem Gegner des Irak-Krieges, die gegenwärtigen Umstände dort nicht anlasten. Er hat die Lage allerdings weder verbessern können, noch den Schiiten und Sunniten in Iran zu einem politischen Kompromiss verholfen.

Den Krieg in Afghanistan – den er als notwendigen Krieg betrachtet – hat Obama hingegen ausgeweitet und die Taliban in die Defensive gedrängt. Doch die USA werden nach 2014 mit dem Truppenabzug beginnen, ohne eine politische Lösung definiert zu haben, die im Einklang mit ihren Interessen steht.

Amerikas strategische Partnerschaft mit Pakistan, wo Obama durch die Tötung von Osama bin Laden einen bedeutenden symbolischen Sieg errungen hat, liegt unterdessen in Trümmern. Die US-pakistanischen Beziehungen sind auf einem Stand wie vor dem 11. September 2001 und die Kooperation ist durch gegenseitiges Misstrauen auf ein Minimum beschränkt. Tatsächlich hat sich Obama praktisch keine bedeutenden politischen Vorteile bei den strategischen Herausforderungen für die US-amerikanische Sicherheit verschaffen können, die er geerbt hat – Iran, Nordkorea, Irak, Afghanistan, Pakistan und der israelisch-palästinensische Konflikt.