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Amerikas Verzicht auf freien Handel

NEW YORK – Die Indifferenz und Apathie, die der Kongress in Washington und Präsident Barack Obama der Doha-Runde der Welthandelsgespräche entgegen bringen, und die Beunruhigung anderer Staatsmänner über die schleppenden Verhandlungen sind Zeichen für das Ende der amerikanischen Vorreiterschaft im internationalen freien Handel nach 1945.

Die Besorgnis außerhalb der USA ist seit über einem Jahr deutlich. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron waren beunruhigt genug, um gemeinsam mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül und Indonesiens Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono Peter Sutherland und mich im November 2010 als Vorsitzende einer hochkarätigen Gruppe von Handelsexperten zu ernennen. Gemeinsam mit diesen Staatsführern hielten wir im Januar 2011 ein renommiertes Forum in Davos ab, wo wir im Zuge unseres Zwischenberichts eindeutig dafür eintraten, Doha fortzuführen. Aber von der US-Regierung kam keine Reaktion.

Im September erinnerten der ehemalige britische Premierminister Gordon Brown, der ehemalige spanische Premierminister Felipe González und der frühere mexikanische Präsident Ernesto Zedillo die G-20-Führer daran, dass sie im November 2009 auf ihrem ersten Treffen in London, “eine Verpflichtung, …die Runde im Jahr 2010 abzuschließen” eingegangen waren. Und vor zwei Wochen trafen sich die Vereinten Nationen erneut zum Thema der Millennium-Entwicklungsziele. Ziel 8 handelt von Instrumenten wie Hilfsleistungen und Handelszusagen, und das Millennium-Entwicklungsziel 8A verpflichtet die UN-Mitgliedsstaaten dazu “ein offenes, geregeltes, vorhersagbares, diskriminierungsfreies Handels- und Finanzsystem weiterzuentwickeln”..

Zwar hat praktisch jedes Land eigene bevorzugte Freihandelsabkommen abgeschlossen, aber die USA sind in dieser Beziehung führend. Dort haben der Kongress und der Präsident offensichtlich genug Zeit, bilaterale Freihandelsabkommen mit Südkorea, Kolumbien und Panama zu schließen und sich um die regionale trans-pazifische Partnerschaft zu kümmern, aber keine Zeit, um die Verhandlungen über die nicht diskriminierende Doha-Runde zu unterstützen, die seit zehn Jahren auf der Stelle treten.