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Amerika gegenüber dem alten und dem neuen Europa

Die gereizte Bemerkung des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld im letzten Jahr vom „alten und neuen Europa" war richtig, aber aus falschen Gründen. Er bezog sich damals auf die Trennlinien in Europa, aber im Mai traten zehn neue Staaten der Europäischen Union bei. Das erweiterte Europa ist ein wahrhaft neues Europa. Hat Amerika Grund zur Nervosität?

Vierundfünfzig Jahre nach der Bekanntgabe des Schuman-Plans, der die Volkswirtschaften Frankreichs und Deutschlands zusammenführte, verfügt die EU nun über 25 Mitgliedsstaaten und eine größere Einwohnerzahl als die Vereinigten Staaten. Acht der neuen Mitglieder sind ehemalige kommunistische Länder, die beinahe ein halbes Jahrhundert hinter den Eisernen Vorhang gesperrt waren. Die Anziehungskraft der Union auf diese Staaten ist ein Zeichen für den Reiz - die „Soft Power" - der Idee von der Europäischen Einigung.

Natürlich ist dieses neue Europa mit zahlreichen Problemen konfrontiert. Das Pro-Kopf-Einkommen in den neuen Mitgliedsländern beträgt weniger als die Hälfte des Vergleichswertes in den fünfzehn ursprünglichen Mitgliedsländern. Ebenso werden Bedenken hinsichtlich der Einwanderung billiger Arbeitskräfte geäußert. Allerdings sind die durchschnittlichen Wachstumsraten des BIP in den neuen Mitgliedsländern zweimal so hoch wie in den ursprünglichen Mitgliedsländern und das kann ein willkommener Impuls für stagnierende Arbeitsmärkte und lahme Volkswirtschaften sein.

Die politischen Verhältnisse sind da schon eher problematisch. Momentan finden Verhandlungen zur Überarbeitung eines EU-Verfassungsentwurfs statt. Manche Europäer befürchten, die Verfassung würde es den Gerichten ermöglichen, den Integrationsprozess weiter und schneller voranzutreiben als es der öffentlichen Meinung in den Mitgliedsländern lieb wäre. Der Mangel an Unterstützung aus der breiten Bevölkerung könnte in Ländern wie Großbritannien zur Ablehnung der Verfassung führen, wo Volksabstimmungen schon versprochen wurden, bevor die neuen Regelungen noch in Kraft treten.